Für Menschen in Notlagen: KPÖ spendete 291.138 Euro

Zum Jahresausklang legen die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ Steiermark traditionell ihre Einkommensverhältnisse und die Verwendung ihrer Polit-Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, kommt bei der KPÖ ein Großteil der Bezüge Menschen in Notlagen zugute.

Die Kernzahlen, die heute am Tag der offenen Konten von Elke Kahr und Robert Krotzer der Öffentlichkeit berichtet wurden:

• Im heurigen Jahr 2022 wurden von der Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr, der Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler sowie von der Grazer Stadträten Robert Krotzer und Manfred Eber von ihren Einkommen insgesamt 291.138,34 Euro zur Unterstützung von 2.226 Personen bzw. Familien in Notlagen zur Verfügung gestellt.
• In Summe wurden seit 1998 von den Mandatar:innen der KPÖ insgesamt 2.914.681,31 Euro an 23.959 Personen und Familien ausbezahlt.
• Elke Kahr allein hat seit 2005 1.007.833,40 Euro von ihrem Gehalt abgegeben und damit Menschen in Notlagen unterstützt.

„Abgehobene Politiker-Gehälter führen zu abgehobener Politik“

Warum die KPÖ an dem Modell der Gehaltsobergrenze seit 1998 festhält, fasst der Grazer KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer so zusammen: „Abgehobene Politiker-Gehälter führen zu abgehobener Politik. Wer ein Vielfaches dessen verdient, womit die breite Mehrheit der Bevölkerung auskommen muss, verliert den Bezug zu den alltäglichen Problemen. Darum geht die KPÖ einen anderen Weg: Für uns als Mandatar:innen gibt es eine Gehaltsobergrenze, die sich an einem Facharbeiter-Lohn orientiert.“ Konkret bedeutet das, dass Robert Krotzer zwei Drittel seines Stadtratsgehalt, nämlich 4.012 Euro monatlich, abgibt und damit Menschen in Notlagen unterstützt. Elke Kahr behält sich von ihrem Bürgermeister-Gehalt von 7.921 Euro netto 2.000 Euro. Die restlichen 5.921 Euro kommen Monat für Monat Menschen zugute, die es dringend brauchen.

„Es geht um mehr als finanzielle Unterstützung“

Dabei geht es um viel mehr als die finanzielle Unterstützung allein, so Elke Kahr: „Der Hauptteil unserer Arbeit besteht darin, den Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen. Unsere Büros sind für alle offen, die Rat und Hilfe brauchen. Es geht nicht um Almosen, sondern darum, den Menschen wieder Mut zu machen und Hoffnung zu geben – gerade in schwierigen Zeiten wie diesen. Viele, denen wir helfen, haben ein zu geringes Einkommen oder eine zu geringe Pension. In Graz versuchen wir, mit vielen sozialen Maßnahmen gegenzusteuern, darunter die Ausweitung der Sozialcard auf Berufstätige mit geringen Einkommen. Am dringendsten wäre aber das Einfrieren der Mieten und Energiekosten durch die Bundesregierung.“

Der Grazer KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer ergänzt: „In unseren Sozialsprechstunden erfahren wir aus erster Hand, wo die Probleme in dieser Gesellschaft liegen. Dass in einem vermeintlich reichen Land wie Österreich jede fünfte Person an bzw. unter der Armutsschwelle leben muss, während die Superreichen selbst in diesen Krisenjahren noch reicher werden, ist ein Skandal. Und wir werden nicht müde werden, auf diese strukturellen Missstände hinzuweisen und daran zu arbeiten, diese Zustände zu überwinden. Es reicht aber nicht, die Leute auf eine bessere Welt zu vertrösten. Darum möchten wir schon im Hier und Heute zeigen, dass es auch anders geht, und uneigennützig für die Menschen da sein. Unsere Gehaltsweitergabe ist ein Weg, wie wir konkret helfen können.“
 

Die Zahlen im Detail

Die Gesamtunterstützungsleistung von 291.138,34 Euro im laufenden Jahr 2022 ist der bisher höchste Betrag seit 1998. Gegenüber dem Vorjahr sticht hervor, dass heuer erheblich mehr Zuzahlungen zum Lebensbedarf notwendig waren. Heuer wurden die Mittel wie folgt eingesetzt.

Wir werden immer mehr. Die neueste Umfrage der Matzka Markt- und Meinungsforschung sieht die KPÖ steiermarkweit bei 12 Prozent. Mit Umfragen ist noch nichts gewonnen. Für echte Veränderung braucht es auch Sie!

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