KPÖ im Wahlkampf: Spitzenkandidat Schweiger macht Station in Graz
Am Südtirolerplatz, zwischen den Bezirken Lend und Gries gelegen, lud die KPÖ heute zur Pressekonferenz. „Viele Menschen haben das Gefühl verloren, dass die Politik für sie etwas zum Positiven ändern kann. Ihnen wollen wir wieder Hoffnung geben“, betont Tobias Schweiger, bundesweiter Spitzenkandidat der KPÖ, der bei seiner Tour durch Österreich am Donnerstag in seiner Geburtsstadt Graz Station machte.
Hier ist seit 2021 mit Elke Kahr eine Kommunistin Bürgermeisterin und zeigt, dass man auf kommunalpolitischer Ebene auch ich schweren Zeiten durchaus Positives bewirken kann: Wo die Stadt es selbst in der Hand hat, wurde eine Mietpreisbremse eingezogen. 2022 hat es in stadteigenen Gemeindewohnungen keine Mieterhöhungen gegeben. Von 2023 bis 2026 wurde sie bei zwei Prozent pro Jahr gedeckelt. Damit auch mehr leistbare Wohnungen entstehen können, kauft die Stadt laufend neue Grundstücke. In zwei Jahren wurden bereits 300 neue Gemeindewohnungen an die Mieterinnen und Mieter übergeben.
„In Graz zeigt die Stadtregierung, was trotz geerbten Schuldenbergs und neuer Herausforderungen möglich ist, wenn es den nötigen politischen Willen gibt“, so Hanno Wisiak, der auf der Grazer und der steirischen Landesliste auf Platz 1 kandidiert. „Aber nicht alles, was auf Bundesebene unterlassen wird, kann durch Gemeinden aufgefangen werden. Darum braucht es auch im Parlament in Wien eine Partei, die das Thema leistbares Wohnen nicht immer erst vor den Wahlen entdeckt“, betont Wisiak. Er ist seit zweieinhalb Jahren Büroleiter des KPÖ-Gemeinderatsklubs und Bezirksvorsteher von Geidorf und will seine kommunalpolitische Erfahrung in die Bundespolitik einbringen.
Maßnahmen gegen Teuerung gefordert
Auch wenn die Inflation nicht mehr ganz so hoch ist wie im Vorjahr, leidet der Großteil der Menschen immer noch darunter, berichtet Schweiger aus den Sprechstunden. „Österreich hat die fünffache Teuerungsrate von Dänemark und liegt immer noch deutlich über dem europäischen Schnitt. Dagegen könnte vieles getan werden“, so Schweiger. Zum einen gäbe es in Österreich ja bereits brauchbare Gesetze. „Aber die etablierten Parteien sind nicht gewillt, sie anzuwenden. Das Preisgesetz hätte etwa erlaubt, die Preise für Grundnahrungsmittel zu regulieren. Das kann und sollte man immer noch machen“, erklärt der Kommunist.
Einzug ins Parlament ist möglich
Umfragen zufolge könnte erstmals seit Jahrzehnten wieder der Wiedereinzug in den Nationalrat gelingen. Die KPÖ will in ihrer Wahlkampagne zuvorderst die Menschen ansprechen, die sich vom politischen Establishment nichts mehr erwarten. „Wir sind sozial – auch nach der Wahl“, bringt es Spitzenkandidat Schweiger auf den Punkt.
„Bei der KPÖ weiß man, was man wählt“, ergänzt Wisiak: „Wenn diejenigen, die in Graz und der Steiermark der KPÖ schon einmal ihre Stimme gegeben haben, auch am 29. September ihr Kreuz bei der KPÖ machen, könnte die Sensation gelingen und in Zukunft auch im Parlament in Wien eine verlässliche soziale Kraft vertreten sein.“
Die KPÖ-Liste im Wahlkreis Graz und Umgebung:
1. Hanno Wisiak
2. Lisbeth Zeiler
3. Christopher Fröch
4. Amrei Lässer
5. Philipp Jölli
6. Ines Konrad
7. Andreas Zettler
8. Zsofia Heinemann
9. Ghulam Mohsenzada
10. Alexandra Hude
11. Andreas Nitsche
12. Dženana Bešlagić
13. Alfred Strutzenberger
14. Vesna Cato
15. Manfred Eber
16. Claudia Klimt-Weithaler
17. Robert Krotzer
18. Elke Kahr
Veröffentlicht: 22. August 2024