KPÖ-Klubförderung: Seit 2014 gingen 1,16 Millionen Euro zurück an die Bevölkerung

2013 wurde die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus um 50 Prozent von damals jährlich 1.509.707,33 Euro auf 2.308.300 Euro erhöht – gegen die Stimmen der der KPÖ, der Grünen und der Piratenpartei. Weil das Land die Parteienförderung kurz darauf mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem gedeckelt hat, die Parteienförderung in Graz aber doppelt so hoch war, bediente man sich im Rathaus eines Tricks und wandelte einen Teil der Parteienförderungen einfach in Klubförderungen um. Seither gibt die KPÖ diese zusätzlichen Gelder an die Bevölkerung zurück und legt einmal im Jahr ihre Bücher offen.

Genau 331.728,36 Euro an Klubförderung hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen Juli 2023 und August 2024 bezogen. Von dieser Fördersumme wurden 62.997,16 Euro als Unterstützungsleistung direkt an 377 Personen bzw. Familien in sozialen Notlagen weitergegeben. 6.650,22 Euro gingen als Spenden an 33 verschiedene Schulen, Vereine und Initiativen, die beispielsweise im Gesundheits-, Sozial- oder Kulturbereich tätig sind.

Mit 15.500 Euro schlug die Aktion „Wildblumen für alle!“ zu Buche, im Zuge derer 2.500 Blumenkisterl an Grazerinnen und Grazer verschenkt wurden. Auch die Aktion „Bädertickets für Kinder & Jugendliche“ fand 2023 statt, bei der 1.000 junge Grazer:innen zwischen 6 und 18 Jahren Gratisgutscheine für die Grazer Bäder erhalten haben – Kostenpunkt: 16.150,80 Euro. Für die jährliche Weihnachtssackerlaktion nahm der Klub 12.933,37 Euro in die Hand. Insgesamt gingen 116.965,15 Euro wieder direkt zurück an die Bevölkerung. Das entspricht 38 Prozent der Klubförderung, die in den Jahren 2022, 2023 und 2024 zu jeweils 10 Prozent gekürzt wurde.

„Die KPÖ steht seit Anbeginn für Transparenz – nicht nur bei der Verwendung der Klubmittel, sondern auch bei den eigenen Gehältern, von denen wir zwei Drittel an Menschen in Notlagen weitergeben. Jederzeit kann die Verwendung der Fördermittel bei uns überprüft werden. Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, unsere Bücher im Sinne der Transparenz offen zu legen“, sagt Bürgermeisterin Elke Kahr.

„Auf unseren Vorschlag hin wurde in den Jahren 2022, 2023 und 2024 die Klubförderung um jeweils 10 Prozent verringert. In Zeiten immer enger werdender Budgets muss die Politik mit gutem Beispiel vorangehen“, sagt Hanno Wisiak, Büroleiter des KPÖ-Gemeinderatsklubs.  

 „Von den rund 300.000 Euro Klubförderung haben wir in den letzten zwölf Monaten einen großen Teil an die Grazerinnen und Grazer zurückgegeben. Anstatt das Geld für Eigenwerbung auszugeben, haben wir gemeinsam mit Bürgermeisterin Elke Kahr, Stadtrat Robert Krotzer und Stadtrat Manfred Eber Menschen in Notlagen unterstützt, an Vereine und Schulen gespendet, unzählige Weihnachtssackerl und 2.500 Blumenkisterl an die Bevölkerung verteilt und 1.000 Kindern und Jugendlichen Gratis-Eintritte in die Grazer Bäder ermöglicht“, sagt die neue KPÖ-Klubobfrau Sahar Mohsenzada.

Für die politische Arbeit im engeren Sinn wurden insgesamt 189.995,04 Euro ausgegeben, die unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit (Produktion von Informationsmaterialien, Social Media), die Erstellung eines neuen Sozialratgebers (der noch heuer erscheinen soll), die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen, Klausuren, Fortbildungsangebote für Gemeinde- und Bezirksrät:innen oder Arbeitsmaterialien verwendet wurden.

Seit 2014 wurden vom KPÖ-Gemeinderatsklub aus den Mitteln der Klubförderung 1.162.272,67 Euro an in Not geratene Menschen ausbezahlt.