Zur Ausladung von Bürgermeisterin Elke Kahr

Für die KPÖ ist die Erinnerung an die Pogromnacht des 9. November 1938 seit jeher ein wichtiger Gedenktag. Wir denken an das Leid unserer jüdischen Mitbürger:innen, an die zerstörten Synagogen und an die Folgen, die zum industrialisierten Massenmord in den Vernichtungslagern der Nazis führten. Unsere Genossin Lisl Sinic hat in einem kurz nach dem Pogrom illegal verteilten Flugblatt darauf hingewiesen, dass „(am 9. November 1938) im Auftrage der braunen Unterdrücker Menschen grauenvoll misshandelt und Kulturstädten niedergebrannt werden, nachdem man sie vorher beraubt hat. Dass die deutsche Kultur Formen annimmt, deren man sich im Mittelalter geschämt hätte?“

Und wir erinnern auch daran, dass Kommunistinnen und Kommunisten damals an der Seite der Verfolgten standen. Deshalb ist auch unser ehemaliger Landesobmann Franz Leitner von der Gedenkstätte Yad Vashem zum Gerechten der Völker ernannt worden, weil er im KZ Buchenwald jüdische Kinder versteckte und so ihr Überleben sicherte.

Im Jahr 2023 ist dieses Gedenken auch verbunden mit einer klaren und eindeutigen Verurteilung des terroristischen Massakers der Hamas, des Massenmords an Jüdinnen und Juden vor kaum einem Monat in Israel.

Niemand weiß, wie sich die Ereignisse in den kommenden Wochen und Monaten entwickeln werden: Eines ist aber klar – und Bürgermeisterin Elke Kahr hat das in ihrer ersten Stellungnahme zum fürchterlichen Terroranschlag der Hamas deutlich ausgesprochen: „Wir stehen an der Seite aller, die jetzt um ihre Verwandten und Freunde bangen. Es darf bei uns keinen Platz für Antisemitismus geben“.

In der Erklärung der Stadt Graz, die einstimmig angenommen wurde, heißt es klar und deutlich: „Niemand ist berechtigt, dem Staat Israel das Existenzrecht abzusprechen, mit dessen Bevölkerung wir uns solidarisch erklären.“

Es muss zu einem guten Zusammenleben aller Menschen in der Region kommen. Hass und religiöse oder nationalistische Verblendung dürfen niemals die Antwort sein. Diese Haltung und unser tiefes Mitgefühl für die jüdische Bevölkerung hat die KPÖ auch in ihren Redebeiträgen durch Max Zirngast und Elke Heinrichs im Gemeinderat zum Ausdruck gebracht.

Es steht jeder Organisation frei, wen sie einlädt und wen nicht. Unserer Meinung nach aber treffen die Vorwürfe in keinster Weise zu, mit denen Elie Rosen die Ausladung der KPÖ-Mandatare aus der Gedenkfeier am 8. November begründet hat. Gerade in Zeiten von Krisen und höchster Anspannung braucht man ruhige Überlegung und einen klaren Kopf.