Warum die Vizekanzler-Kritik an „den Kommunisten“ ins Leere geht

Von einer „Blockade-Haltung“ in Graz sprach der grüne Vizekanzler Kogler bei einer Partei-Versammlung der Grazer Grünen am Samstag und meinte damit auch „die Kommunisten“ (...Kommunistinnen sind wohl „mitgemeint“).

So, so. Aber ja, als KPÖ Graz sind wir froh, dass wir gemeinsam mit der Bevölkerung eine Reihe von schwarz-blauen Prestigeprojekten blockieren konnten:

• Das von Bürgermeister Nagl geplante Milliarden-Abenteuer einer Kandidatur für Olympische Winterspiele in Graz? – Zum Glück blockiert!
• Die von ÖVP und FPÖ geplante millionenschwere und ökologisch katastrophale Errichtung einer Gondel auf den Plabutsch? – Zum Glück blockiert!
• Die Verbauung der Grünflächen von Alt-Grottenhof? – Zum Glück blockiert!

All das ist gelungen durch geplante oder durchgeführte Volksbefragungen, die durch tausende gesammelte Unterschriften von Grazerinnen und Grazern erreicht wurden – und durch massiven Druck von unten.

Vielleicht nimmt Vizekanzler Werner Kogler ja den ein oder anderen Gedanken daran aus Graz mit nach Wien: Dort wäre es nämlich auch kein Schaden, wenn die ÖVP in ihrer Lobby-Politik für Konzerne oder ihren Angriffen auf die Justiz stärker blockiert würde, anstatt dass der grüne Koalitionspartner das alles mitträgt.

Robert Krotzer ist Stadtrat für Gesundheit und Pflege in Graz.

Kontakt: robert.krotzer@stadt.graz.at
Tel.: 0316 872-2070