Zum Ende von Schwarz-Grün in Graz
Nagl handelt wie ein Hasardeur am Spieltisch
„Bürgermeister Nagl handelt in der Grazer Stadtpolitik wie ein Hasardeur am Spieltisch“. Das sagte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Mittwoch nach der Meldung, dass die schwarz-grüne Rathauskoalition wegen des Zeitpunktes einer Umfrage über die Zukunft der Reininghaus-Gründe gescheitert ist.
Die KPÖ-Politikerin: „Der vielbeschworene Zeitdruck ist in dieser Frage ganz eindeutig auf Seiten der Besitzer des Areals und der finanzierenden Banken und nicht auf Seiten der Stadt Graz. Es stellt sich die Frage, warum Nagl alles andere zurückstellt, damit der Reininghaus-Deal noch vor dem Sommer über die Bühne geht. Eine weitere Frage muss ebenfalls beantwortet werden: Wer hat die vierseitige Jubelbeilage über Reininghaus in zwei Grazer Stadtzeitungen finanziert? Es wird nämlich kein Herausgeber genannt. Waren dies die jetzigen Eigentümer oder war es die ÖVP?“.
Zum Ende von Schwarz-Grün in Graz betonte Elke Kahr, dass die Grünen gehen müssen, nachdem sie sich viel zu lange vor den Karren der ÖVP spannen ließen. Die Zustimmung zum Ausgliederung- und Privatisierungskonzept Haus Graz, die Einführung einer Teuerungsautomatik bei Gebühren und Tarifen und andere Verschlechterungen gehen auch auf ihr Konto.
Elke Kahr: „Mit dem heutigen Paukenschlag hat die ÖVP den Intensivwahlkampf eröffnet. Trotzdem hoffen wir darauf, dass in den verbleibenden Monaten eine sachliche Arbeit auf dem Wohnungssektor möglich ist.“
Veröffentlicht: 30. Mai 2012