Zu einigen Mutmaßungen über die Grazer KPÖ

„An unserer Ausgangslage vor der Gemeinderatswahl am Sonntag hat sich nichts geändert. Die KPÖ muss Stimmen dazugewinnen, damit Elke Kahr in der Stadtregierung weiterarbeiten kann. Von mehr kann man derzeit nicht ausgehen. Diese Feststellung bleibt auch nach den positiven Medienberichten gültig, die auf einer Meinungsumfrage beruhen, der die ÖVP den „spin“ gegeben hat, dass es „einen enormen Zuwachs“ für die KPÖ geben werde.“
Das stellte der KPÖ-Wahlkampfleiter, Gemeinderat Manfred Eber, am Mittwoch fest. Die KPÖ hat in ihrer Geschichte schon so viele Erfolge und Niederlagen erlebt, dass sie dem Wahlergebnis ruhig und gefasst entgegensieht.

Andererseits ist es positiv, dass der Endspurt des Grazer Gemeinderatswahlkampfes von Mutmaßungen über die KPÖ und nicht wie 2008 durch hetzerische FP-Aussagen bestimmt wird.

Das Wahlkampfmanöver der ÖVP hat aber noch einen zweiten Teil. Man will die KPÖ als Urheberin einer angenommenen Unregierbarkeit der Stadt Graz abstempeln und mit dieser Angstpropaganda den Stimmenanteil der Nagl-Partei erhöhen. Man warnt in Inseraten vor einem „dunkelroten Chaos“. Bürgermeister Nagl persönlich gibt der KPÖ als Koalitionspartnerin eine Absage, weil Elke Kahr angeblich „kein Konzept für essentielle Bereiche wie Familie, Wirtschaft oder Arbeit hat.“

Manfred Eber: „Elke Kahr wird im Rahmen der Abschlusspressekonferenz der KPÖ am Donnerstag darauf antworten. Heute sei nur so viel gesagt, dass Angst eine schlechte Ratgeberin für die Wahlentscheidung ist.“