"Wer Familiensilber vergolden will, dem bleibt oft nur Blech"

Die KPÖ musste in den vergangenen Tagen und Wochen, seit über den Ankauf der Reininghausgründe und die damit verbundene BürgerInnenbefragung keine Kursänderung vornehmen oder gar pirouettenartige Hochseilakte aus kurzsichtigen parteitaktischen Gründen vornehmen. Wir haben – seit im Jänner 2011 der Ankauf der Reininghausgründe zum ersten Mal geplant war – einen klaren Standpunkt bezogen: Nein zum Ankauf, nein zur Schuldenfalle Reininghaus.

In einem Interview mit einer Tageszeitung sagten Sie, Herr Bürgermeister: „Die Kommunisten müssten jubeln“, wenn die Stadt die Reininghausgründe kauft.
Sie wissen natürlich seit eineinhalb Jahren, , dass die Kommunisten nicht jubeln. Im Gegenteil – die KPÖ warnt vor dieser hochriskanten Übernahme.
Auch sind noch einige Fragen für uns offen. Es gibt, so hört man, einen business-Plan für die nächsten Jahre, also die Entwicklung der Kosten und Einnahmen in Zahlen. So vorsichtig oder so beherzt dieser Plan auch gemacht wurde: wer bleibt auf den Kosten sitzen, wenn die Grundstücke nicht zum jeweils geplanten Zeitpunkt verkauft werden können?

In einem Lied von Bert Brecht heißt es: „Die im Dunkeln sieht man nicht“. Die im Dunkeln sind aber fürwahr nicht immer die besten Leute mit der edelsten Gesinnung. Wer, sehr geehrter Herr Finanzstadtrat, sind „die im Dunkeln“, wer sind die Hintermänner von asset one? Können Sie ausschließen, dass Dr. Alfred Müller beispielsweise von namhaften Grazer und steirischen Investoren vorgeschoben wird und im Hintergrund die Fäden ziehen? Auch hier gilt: wer mit der Sdiese tadt Geschäfte – noch dazu im großen Stil – machen will, darf sich nicht scheuen, vor den Vorhang zu treten und seine konkreten Pläne vorzustellen.

24 Millionen Euro soll die Stadt in eine zu gründende Gesellschaft zahlen. Dieses Geld soll durch den Verkauf von stadteigenen Grundstücken hereinkommen. Stadtrat Rüsch spricht gar von „Vergoldung“ des Familiensilbers. Tatsache ist aber, diese Grundstücke sind dann für die Stadt Graz unwiederbringlich verloren. Um welche Grundstücke handelt es sich dabei? Wer sind die Käufer und was ist darauf geplant? Die Erfahrungen, nicht nur in Graz, sondern weit darüber hinaus, zeigen: wer Familiensilber „vergolden“ möchte, dem bleibt am Ende oft nur Blech.

Stadträtin Elke Kahr hat bereits in der außerordentlichen Gemeinderatssitzung zu Reininghaus am 13. Jänner 2011 auf das folgende Problem hingewiesen: Wenn nun mit Hochdruck, unter Einsatz enormer nicht nur finanzieller Mittel und Ressourcen an der Entwicklung von Reininghaus gearbeitet wird, was bleibt dann für die Entwicklung, für die Erneuerung der anderen Stadtgebiete übrig? Durch die Umsetzung kostenintensiver Großprojekte, z. B. die Umgestaltung der Annenstraße, des Bahnhofs und dem Ausbau des Straßenbahnnetzes ist auf absehbare Zeit ein Großteil des ao Budgets gebunden. Die zusätzliche Belastung in Reininghaus – allein durch den Infrastrukturausbau – geht natürlich zu Lasten anderer Bezirke in unserer Stadt. Wir aber wollen eine soziale und ökologisch nachhaltige Entwickung in ganz Graz. Daher sagen wir Nein zum Ankauf einer Gesellschaft, von der wir im wesentlichen nur wissen, dass sie viele Schulden hat.