Was Graz für leistbares Wohnen tut

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Im Land und in der Stadt setzt sich die KPÖ für leistbares Wohnen ein: KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler und Bürgermeisterin Elke Kahr.
Foto: © Simon Gostentschnigg

Seit die KPÖ mit Elke Kahr an der Spitze im Jahr 2021 in Regierungsverantwortung gekommen ist, wird in Graz ein besonderes Augenmerk auf qualitätsvollen und leistbaren Wohnraum gelegt. Die Mieten in den stadteigenen Gemeindewohnungen liegen darum rund 40 % unter dem Richtwert. In Genossenschaftswohnungen hat die Stadt Graz zwar das Einweisungsrecht, aber keinen Einfluss auf die Höhe der Mieten. Letzteres gilt auch für den sogenannten freien Wohnungsmarkt.

„Für leistbare Mieten auf dem freien Wohnungsmarkt kann nur der Bundesgesetzgeber sorgen. Dort wehrt sich jedoch die ÖVP seit Jahrzehnten verbissen dagegen, endlich Erleichterungen für Mieterinnen und Mieter zu beschließen. Entsprechende Vorschläge der KPÖ, Arbeiterkammer, Mieterschutzorganisationen etc. werden von ihr konsequent abgelehnt“, sagt Bürgermeisterin Elke Kahr.

Die Stadt Graz sorgt aber mit der Mietzinszuzahlung dafür, dass kein:e Mieter:in einer von der Stadt zugewiesenen Wohnung mehr als ein Drittel des Haushaltseinkommens für die Wohnkosten (inkl. Heizung und Betriebskosten) ausgeben muss. In den gemeindeeigenen Wohnungen werden auf Initiative von Bürgermeisterin Elke Kahr bis 2026 Mieterhöhungen zudem auf maximal 2 Prozent pro Jahr begrenzt. In den vergangenen zwei Jahren wurden 2.300 Grazer Familien in den Gemeindewohnungen wohnversorgt, so viele wie nie zuvor.

Mieter:innen, die zwar einen Anspruch auf eine Gemeindewohnung hätten, aber privat fündig werden, werden aus dem Kautionsfonds von Wohnen Graz unterstützt. Im Gegensatz zum Kautionsfonds des Landes Steiermark handelt es sich dabei nicht um einen Mikrokredit, der die Wohnkosten monatlich erhöht.
 

Mehr Lebensqualität im Gemeindebau

Dort wo die Stadt es selbst in der Hand hat, sorgt sie für mehr Lebensqualität für ihre Mieter:innen. Durch ein umfassendes Sanierungsprogramm sorgt Wohnen Graz dafür, dass Jahr für Jahr weitere Gemeindewohnungen thermisch saniert werden. Dadurch steigt nicht nur die Wohnqualität (etwa durch Balkonzubauten), sondern sorgt damit auch dafür, dass Heizkosten gespart werden können.

„Die Lebensqualität unserer Mieterinnen und Mieter ist uns ein wichtiges Anliegen, darum werden wir die Sanierungen und selbstverständlich auch den Neubau vieler weiterer Gemeindewohnungen in den nächsten Jahren konsequent fortsetzen“, sagt Bürgermeisterin Elke Kahr.

Seit 2015 baut die Stadt Graz wieder selbst Wohnungen. In dieser Periode werden 600 neue Wohnungen errichtet – über 300 Wohnungen wurden bereits übergeben. In den vergangenen 10 Jahren wurde 1.200 neue Gemeindewohnungen errichtet. Gleichzeitig werden für zukünftige Gemeindewohnungen Grundstücke gesichert.
 

Umfassendes Serviceangebot

Mit der im Wohnungsamt angesiedelten städtischen Wohnungsinformationsstelle (WOIST) hat die Stadt Graz eine hervorragende und kostenlose Anlaufstelle für alle, ob Mieter, Eigentümer oder Vermieter. Hier können sich alle Grazerinnen und Grazer rund um die Themen Mietrecht, Wohnungseigentum, Förderungen, Energie informieren.

Die im Sozialamt angesiedelte Wohnberatung und Wohnbegleitung im Amtshaus hilft Menschen in herausfordernden Situationen dabei, ihre Wohnsituation zu stabilisieren. Ziel der Wohnberatung und Wohnbegleitung ist es, Wohnungslosigkeit zu verhindern, und Menschen bei der Existenzsicherung und Stabilisierung durch Sozialarbeiter:innen mit Fokus auf den Bereich Wohnen zu unterstützen. Dabei wird auch Hilfe bei der Wohnraumakquise angeboten, um langfristig passenden und leistbaren Wohnraum zu finden.
 

Gemeinsam mit den Menschen viel erreicht

„Der Wegfall der Maklerprovision für Mieter:innen wurde mit tausenden Unterschriften nach jahrelangem Bemühen auf Druck der KPÖ durchgesetzt. Auch die Erhöhung der Wohnunterstützung durch das Land Steiermark nach 12 Jahren wäre ohne die ständigen Initiativen der KPÖ nicht erfolgt. Leistbarer Wohnraum für alle ist das Ziel, und das wird nur gelingen, wenn auf Bundes- und Länderebene mehr Investitionen in den kommunalen Wohnbau getätigt werden“, so Elke Kahr.
 

Stadt hat keinen Einfluss auf den freien Wohnungsmarkt

Auf dem sogenannten freien Wohnungsmarkt gibt es keinerlei Einflussmöglichkeiten der Stadt Graz auf die Höhe der Wohnkosten. Der Wohnkostenzuschuss (früher Wohnbeihilfe) des Landes ist deshalb für viele Mieter:innen unverzichtbar. Er führt aber nicht zu einer längst überfälligen Senkung der Mieten.

„Im gewinnorientierten, privaten Wohnbau fehlt es nach jahrzehntelanger Verantwortung der ÖVP in Bund und Land an Instrumentarien, um bremsend und regulierend auf die inflationstreibende Entwicklung der Wohnkosten einzuwirken. Nur eine Deckelung der Mieten kann für eine Entspannung der Kostenentwicklung sorgen“, sagt Elke Kahr.

 

 

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Veröffentlicht: 22. Oktober 2024