KPÖ: Wahlkampfkosten und Parteienförderung begrenzen!

Plakat-Lawinen und Wahlgeschenk-Flut? Nein zu Materialschlacht und Steuergeld-Verschwendung!

„Eine Obergrenze bei den Wahlkampfkosten ist überfällig. Klar ist aber auch: Eine solche Obergrenze muss überprüfbar und kontrollierbar sein, damit sie wirklich funktioniert. Niemand kann Interesse daran haben, dass Steuergelder in Millionenhöhe verpulvert werden. Am wenigsten haben die Grazerinnen und Grazer von einer derartigen Materialschlacht.“ Das sagt KPÖ-Klubobmann Manfred Eber anlässlich der heute von den Neos geforderten Wahlkampfkosten-Obergrenze von 500.000 Euro für die nächste Grazer Gemeinderatswahl.

Der KPÖ-Gemeinderat spricht aber auch ein anderes Thema an, welches dringend aufs Tapet gehört, nämlich die Parteienförderungen: „Die KPÖ Graz tritt schon seit vielen Jahren für eine Kürzung der Parteienförderungen ein. Zurzeit wird die Obergrenze an möglicher Förderung ausgenutzt. Dafür besteht keinerlei Notwendigkeit, will man mit gutem Beispiel vorangehen“, so Eber.

Übrigens: Die Grazer KPÖ war mit rund 300.000 Euro Wahkampf-Ausgaben im letzten Gemeinderatswahlkampf sehr weit weg von dieser nun vorgeschlagenen Obergrenze. Auch im Zuge der nächsten Wahlauseinandersetzung wird sie die KPÖ nicht an der Materialschlacht der anderen Parteien beteiligen.