VP warnt wieder einmal vor Elke Kahr

„Alles schon einmal dagewesen: Das war mein erster Gedanke beim Lesen der ÖVP-Alarmrufe  vor einem Chaos in Graz nach der Gemeinderatswahl“. Das sagte Manfred Eber (KPÖ) am Sonntag zur Warnung vor einem Wahlerfolg von Elke Kahr und der KPÖ, die von einigen Medien übernommen worden ist.
Der KPÖ-Gemeinderatsklubobmann erinnerte daran, dass die ÖVP auch vor den Gemeinderatswahlen 2012 und 2017 mit genau der gleichen Taktik die Endphase der Wahlkämpfe dominiert hatte. Auch damals gab es „durchgesickerte“ Umfragen und alarmierte Briefe an die Parteimitglieder. Das alles diente der Mobilisierung der Stammwählerschaft und führte nach der Wahl 2017 zur Bildung der schwarz-blauen Rathauskoalition.
Eber: „Ich hoffe doch sehr, dass diese alte Platte diesmal nicht ziehen wird. Die Menschen haben mit Nagl und der ÖVP ja ihre Erfahrungen gemacht.“

Die Warnung vor einer „Unregierbarkeit der Stadt“ ist nicht ernst zu nehmen. Es geht vielmehr darum, dass die ÖVP ihre Machtpositionen im Magistrat und im „Haus Graz“ mit allen Mitteln verteidigen will.
Die ÖVP hat dreimal hintereinander verhindert, dass die jeweils zweitstärkste Partei den Anspruch auf die Vizebürgermeisterfunktion verwirklichen konnte (2008 war dies die SPÖ, 2012 und 2017 die KPÖ). Das hatte negative Auswirkungen auf die Zusammenarbeit in der Stadtregierung. Sie sollte deshalb vor der eigenen Tür kehren.
 

Elke Kahr will Verantwortung auf allen Ebenen übernehmen

Laut Statut der Stadt Graz sind alle im Stadtsenat vertretenen Parteien mit der Verantwortung für eigene Geschäftsbereiche betraut und damit zur Zusammenarbeit verpflichtet. Eine Koalition, die andere Parteien an den Rand drängt und ausgrenzt, ist daher abzulehnen. Die KPÖ tritt für eine Budgetpartnerschaft mit konkret definierten Zielen ein.
Das hat in den Jahren 2015 und 2016 funktioniert. ÖVP, SPÖ und KPÖ einigten sich auf ein Budget, überließen aber auch viele Dinge wechselnden Mehrheiten im  Gemeinderat. Graz war regierbar. Damals gab es auf Initiative der KPÖ  die Jahreskarte Graz um 228 Euro, neue leistbare Gemeindewohnungen, keine Erhöhungen der Tarife und Gebühren, aber eine Kürzung der Parteienförderung.
Elke Kahr hat klargestellt, dass sie nach der Wahl bereit ist, Verantwortung auf allen Ebenen zu übernehmen und konstruktiv für eine positive Entwicklung unserer Stadt zu arbeiten. Wer eine Veränderung zum Besseren will, hat es in der Hand,  das mit der Stimme für die KPÖ-Liste 5 möglich zu machen.

Manfred Eber ist Klubobmann der KPÖ Graz.
Kontakt: manfred.eber@stadt.graz.at
Telefon: 0699/12184201