Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA unterschreiben!
Eintragungswoche von 23. bis 30. Jänner 2017
Die Stadt Graz hat sich bereits im Mai 2014 zur TTIP-freien Gemeinde erklärt. Das geht auf einen Dringlichkeitsantrag von KPÖ-Gemeinderat Robert Krotzer zurück. Jetzt gelte es mit dem Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA noch mehr Druck aufzubauen, heißt es bei der KPÖ.
Die großen Konzerne operieren global und wollen optimale Bedingungen. Das politische Establishment setzt alles daran, diese zu schaffen. TTIP und andere Verträge wie CETA, TiSA und TPP bedrohen uns alle. „Freihandelsabkommen“ werden sie genannt, sind aber Knebelungsverträge.
Unter strenger Geheimhaltung wird von den Eliten ausgeschnapst, was alle Menschen betrifft. Soziale Standards, die Grundversorgung mit Dienstleistungen, öffentliches Eigentum, Umweltauflagen, Verbraucher- und Datenschutz, ökonomische Entwicklung und demokratische Kontrolle sind in Gefahr.
Die Preise steigen, während Löhne und Gehälter stagnieren und die Pensionen sinken. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu. Selbst wer Arbeit hat, lebt immer öfter an oder unter der Armutsgrenze. Derweil steigen die Profite der Superreichen ins Unermessliche. „Statt ihnen beste Bedingungen zur Ausbeutung von Mensch und Natur zu verschaffen, sollte man sie zur Kassa bitten“, sagt KPÖ-Vizebürgermeisterin Elke Kahr.
Eintragungslokale in Graz
• Galerie Kaiserfeld, Kaiserfeldgasse 22, 8010 Graz
• Bauamtsgebäude, Eingangsbereich, Europaplatz 20, 8020 Graz
• Kulturzentrum Straßgang, Kärntner Straße 402, 8054 Graz
• Sax Eis, gegenüber Servicestelle St. Peter, Gruber-Mohr-Weg 1, 8042 Graz
• Expositur Mariatrost, Mariatroster Straße 37, 8043 Graz
• Andritzer Hauptplatz, neben Trafik, Andritzer Reichsstraße 37b, 8045 Graz
• Stadion Graz-Liebenau, neben Sportamt, Stadionplatz 1, 8011 Graz
Öffnungszeiten
• Montag, 23.1. von 8.00 bis 20.00 Uhr
• Dienstag, 24.1. von 8.00 bis 16.00 Uhr
• Mittwoch, 25.1. von 8.00 bis 20.00 Uhr
• Donnerstag, 26.1. von 8.00 bis 16.00 Uhr
• Freitag, 27.1. von 8.00 bis 16.00 Uhr
• Samstag, 28.1. von 8.00 bis 12.00 Uhr
• Sonntag, 29.1. von 8.00 bis 12.00 Uhr
• Montag, 30.1. von 8.00 bis 16.00 Uhr
In Gemeinden außerhalb von Graz erfragen Sie die Öffnungszeiten bitte am Gemeindeamt!
Lichtbildausweis nicht vergessen!
Veröffentlicht: 30. Januar 2017