Tarifautomatik ist kein Schicksal

„Die automatische Erhöhung von Tarifen und Gebühren in Graz ist kein Schicksal. Sie wurde erst vor einem Jahr unter Federführung der ÖVP eingeführt und kann vom neu gewählten Gemeinderat wieder rückgängig gemacht werden.“ Das erklärte die Grazer KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann am Freitag.

Ohne eigenen Beschluss des Gemeinderates werden Müll und Kanal mit 1. Jänner in Graz um 2,7 Prozent teurer. Die KPÖ wendet sich gegen diese Vorgangsweise, weil Sozialleistungen gleichzeitig nicht wertgesichert sind oder sogar gekürzt werden. Außerdem bedeutet die automatische Erhöhung dieser Gebühren eine zusätzliche Belastung und wirkt sich auch auf die Betriebskosten der Wohnungen aus.
ÖVP, SPÖ und FP wollen mit dieser Tarifautomatik einer politischen Diskussion über die Höhe der Gebühren im Gemeinderat ausweichen. Dafür gibt es einen Grund.
Ina Bergmann: „Am 19. Jänner hatte die Grazer KPÖ in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, dem Gemeinderat bis Juni 2012 eine Kostenaufstellung für das Jahr 2011, getrennt für Müllabfuhr und Kanalbenützung vorzulegen.

Der dem Gemeinderat vorgelegte Bericht bestätigte die Vermutungen der KPÖ. Mit Gesamteinnahmen von 45,6 Millionen Euro und Gesamtausgaben von 40,6 Millionen Euro beträgt der Überschuss beim Kanal 5 Millionen Euro, der Deckungsgrad liegt bei 112,29 Prozent.
Bei der Müllabfuhr gibt es ähnliche Zahlen. Die Gesamteinnahmen betragen knapp 35,5 Millionen Euro, die Gesamtausgaben liegen bei 32,3 Millionen Euro. Der Überschuss von 3,2 Millionen Euro ergibt einen Deckungsgrad von 109,95 %.

Ina Bergmann: „Diese Zahlen sind sehr aussagekräftig. Die Menschen in unserer Stadt müssen schon jetzt deutlich mehr für Kanal und Müll zahlen als notwendig wäre. Eine Tarifautomatik ist auch deshalb abzulehnen. Diese Haltung wird die Grazer KPÖ bei den Verhandlungen im Rathaus auch weiterhin vertreten.“