215.000 Euro an Menschen in Notlagen: Warum KPÖ-Politiker:innen zwei Drittel ihrer Gehälter spenden

Das war der Tag der offenen Konten 2021

2021 wurden von der Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr, der Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler sowie von der Grazer Stadträten Robert Krotzer und Manfred Eber von ihren Einkommen insgesamt 214.940,77 Euro zur Unterstützung von 1694 Personen bzw. Familien in Notlagen zur Verfügung gestellt. Manfred Eber, der im November als Stadtrat angelobt wurde, nahm zum ersten Mal am Tag der offenen Konten teil. Selbstverständlich wird auch er sich an das KPÖ-Gehaltslimit halten.

Insgesamt wurden im Jahr 2021 214.940,77 Euro für Unterstützungsleistungen aufgewendet. Das ist der bisher höchste Betrag. Gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt haben sich die Zuzahlungen für Energiekosten. Die starken Preiserhöhungen bei Strom und Heizkosten sind für immer mehr Menschen eine kaum noch zu bewältigende Belastung. Stadtrat Manfred Eber betonte, dass die Energie Graz einen Hilfsfonds eingerichtet hat, um Stromabschaltungen zu verhindern.

Bürgermeisterin Elke Kahr: „Die extremen Preissteigerungen in vielen Lebensbereichen treffen viele, da die Einkommen mit der Teuerung nicht Schritt halten. Viele, denen wir helfen, haben ein zu geringes Einkommen oder eine zu geringe Pension. Neben der konkreten Hilfe muss es auch politische Maßnahmen geben, um gegenzusteuern, wenn Probleme sichtbar werden. Die Stadt Graz leistet mit dem Verzicht auf eine Erhöhung der Müll- und Kanalgebühren einen Beitrag. Auf Landesebene ist eine Nachjustierung der Sozialunterstützung nötig, die besonders Ein-Personen-Haushalte benachteiligt. Und bei unverzichtbaren Gütern des täglichen Bedarfs wäre eine amtliche Preisregelung nötig.“

Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, ergänzt: „Sehr oft waren heuer Selbstbehalte für Gesundheitsversorgung ein Problem, wo wir helfen konnten. Auch außerhalb von Graz gibt es zu wenig erschwingliche Wohnungen. Die Corona-Pandemie hat viele schon vorher bestehende Probleme verschärft, da durch den vorübergehenden Bezug von Arbeitslosengeld oder während der Kurzarbeit genau jener Betrag weggefallen ist, mit dem vorher gerade noch das Leben bezahlbar war. Jetzt haben viele ihre Ersparnisse aufgebraucht, gleichzeitig steigen die Preise.“

„Vermeintlich kleine Gebührenerhöhungen, die man bei einem hohen Einkommen gar nicht spürt, haben auf Menschen mit geringeren Löhnen und Gehältern oft massive Auswirkungen. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass wir mit unseren Bezügen am Boden bleiben“, betont Stadtrat Robert Krotzer.

In Summe wurden seit 1998 von den Mandatar:innen der KPÖ insgesamt 2.623.542,97 Euro an 21.733 Personen und Familien ausbezahlt. Im Jahr 2021 wurden die Mittel wie folgt eingesetzt:

Verwendungszweck	Betrag	unterstützte Personen
Unterstützung für Lebensbedarf (enthält auch Bekleidung, Lebensmittel- und Bädergutscheine)	€ 74.641,53	886
Mietzinszahlungen (Verhinderung von Delogierungen), inkl. Verfahrenskosten, Anwaltskosten	€ 53.784,12	288
Schule und Kinderbetreuung (enthält Schulveranstaltungen, Computer…)	€ 5.079,58	39
Wohn-Einstiegskosten (Kautionen, Provisionen, Baukostenbeiträge)	€ 17.940,00	81
Strom- und Heizkosten	€ 33.976,35	175
Gesundheit (Spitals- und Arztrechnungen, Heilbehelfe, Medikamente…)	€ 9.062,30	78
Wohnungssanierungen und Reparaturen	€ 3.401,35	20
ÖV-Tickets, Fahrtkosten	€ 2.910,00	37
Haushaltsgeräte, Boiler, Möbel	€ 9.368,81	63
Spenden an soziale Initiativen und Vereine	€ 4.776,73	27
Gesamtausgaben für Unterstützungen	€ 214.940,77	1.694

(Stand: 29.12.2021)

Veröffentlicht: 29. Dezember 2021