Stadträtin Elke Kahr: Wort und Tat

Glaubwürdigkeit

Man sollte auch nach Wahlen zu dem stehen, was man vor den Wahlen angekündigt hat. Das ist sehr wichtig, wenn man als politische Partei nicht unglaubwürdig werden will.
Eine Partei, die der Arbeiterbewegung verpflichtet ist, darf Wort und Tat nicht auseinander klaffen lassen. Die Auseinandersetzungen rund um die Regierungsbildung beweisen, wie wichtig das ist.
Die Studiengebühren bleiben, die Eurofighter kommen, die Sozialversicherungsbeiträge werden erhöht, die Mineralölsteuer steigt an. Kein Wunder, dass sich viele Leute, die an die Versprechungen vor der Wahl geglaubt haben, jetzt wundern und ärgern. Die Forderungen der großen Konzerne waren auch für die SPÖ wichtiger als das Vorhaben, das man im Sommer plakatiert hatte: Wohlstand muss gerecht verteilt werden!
Die Wahlversprechen sind vergessen. Man hat nicht gewagt, die Vermögen der Superreichen anzutasten. Alle Steuerprivilegien der Großkonzerne bleiben aufrecht. Was man damit angerichtet hat, wird man in einigen Jahren sehen.
Mit dem Schreckgespenst Schwarz-blau kann man die eigenen Fehler und Versäumnisse jedenfalls nicht vergessen machen.

Bei der KPÖ weiß man, woran man ist: Privatisierung und Sozialabbau sind mit uns nicht zu machen. Wir versuchen, positive Lösungen für die Probleme in unserer Stadt zu finden, und wir zeigen durch unsere Arbeit, dass wir den Menschen auch ganz konkret helfen.
In den Jahren seit 1998 haben wir bewiesen, dass man sich auf uns verlassen kann; vor und nach den Wahlen.

Elke Kahr

(Quelle. Stadtblatt 1/07)