Stadtplanung: Lebensqualität statt Profitinteressen!
Aus der Spezialrede von KPÖ-Planungssprecher Manfred Eber zum Budget
„Wenn ein stadtbekannter Bauherr auf jeder freien Wiese Reihenhäuser aufstellt, dann führt dies zu zahlreichen Problemen: Verhüttelung mitten in der Stadt, Hochwasserprobleme durch die Bodenversiegelung, Vorrang für den motorisierten Individualverkehr statt für den Öffentlichen Verkehr usw. Der Bauherr hingegen kann sich über lukrative Gewinne freuen.“ Das sagte KPÖ-Planungssprecher Manfred Eber in seiner Spezialrede zum Doppelbudget 2013/14, in der er insbesondere auf die Verantwortung der Stadt bei Bebauung und Verkehr verwies.
Er machte deutlich, wie sehr sich Baudichteüberschreitungen, „Schließung von Baulücken“, Verbauung von Innenhöfen und dergleichen negativ auf die Entwicklung unserer Stadt auswirken können:
„Grünräume, gerade in Zentrumsnähe, werden sukzessive zerstört, Nutzungskonflikte zwischen „alten“ und „neuen“ BewohnerInnen, zwischen Gewerbe- und Wohngebiet, stehen quasi auf der Tagesordnung. Fehlende Einrichtungen in vielen Stadtteilen sorgen dafür, dass fehlende konsumfreie Räume und Räumlichkeiten oft auch zu mangelnden sozialen Kontakten führen.“
Die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in unserer Stadt hänge auch davon ab, welche Entscheidungen man im Verkehrsbereich, insbesondere beim öffentlichen Verkehr, treffe. „Die Überlegung der Rathauskoalition, Passagiere zwischen Hauptplatz und Jakominiplatz gratis fahren zu lassen – so zumindest wird Neo-Verkehrsstadtrat Eustacchio in der Kleinen Zeitung zitiert – zielt wohl eher auf eine Tourismus- und Wirtschaftsförderung ab und nicht auf eine Entlastung der Menschen in unserer Stadt“, so der KPÖ-Verkehrssprecher.
„Diese Stadt hat auch viel zu bieten. Aber wenn wir nicht heute schon genau hinsehen, wo sich soziale Probleme und Konflikte, vielleicht noch im Verborgenen, zuspitzen, werden wir morgen ein böses Erwachen haben“, mahnte Eber, der abschließend betonte, dass die KPÖ auch weiterhin für die berechtigten Interessen von und jenen Menschen stehen wird, die sonst keine Lobby haben.
Veröffentlicht: 16. Mai 2013