Stadt verdient 8 Millionen Euro an Müll und Kanal

Jetzt ist es amtlich: Die Stadt Graz hat im Jahr 2011 an den Überschüssen bei Kanal- und Müllgebühren insgesamt 8 Millionen Euro verdient. Das geht aus dem Informationsbericht hervor, welcher der Gemeinderatsitzung am Donnerstag vorliegt. KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann: „Trotzdem hat die Mehrheit im Gemeinderat eine Tarifautomatik eingeführt. Die Tarife für Kanal- und Müll werden Jahr für ja automatisch um die Inflationsrate erhöht, auch wenn die Einnahmen in diesem Bereich mehr als kostendeckend sind. Das ist ein Widersinn. Deshalb fordern wir die Abschaffung dieser Automatik.“

Am 19. Jänner hatte die Grazer KPÖ in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, dem Gemeinderat bis Juni 2012 eine Kostenaufstellung für das Jahr 2011, getrennt für Müllabfuhr und Kanalbenützung vorzulegen.

Dieser Bericht bestätigt die Vermutungen der KPÖ. Mit Gesamteinnahmen von 45,6 Millionen Euro und Gesamtausgaben von 40,6 Millionen Euro beträgt der Überschuss beim Kanal 5 Millionen Euro, der Deckungsgrad liegt bei 112,29 Prozent.
Bei der Müllabfuhr gibt es ähnliche Zahlen. Die Gesamteinnahmen betragen knapp 35,5 Millionen Euro, die Gesamtausgaben liegen bei 32,3 Millionen Euro. Der Überschuss von 3,2 Millionen Euro ergibt einen Deckungsgrad von 109,95 %.

Ina Bergmann: „Diese Zahlen sind sehr aussagekräftig. Die Menschen in unserer Stadt müssen deutlich mehr für Kanal und Müll zahlen als notwendig wäre. Mit der Tarif- und Gebührenautomatik wird das in Zukunft noch deutlicher werden. Die KPÖ fordert die Abschaffung dieser Tarif- und Gebührenautomatik und sammelt in diesen Wochen Unterschriften für diese Forderung. An die 3000 Grazerinnen und Grazer haben uns bereits in diesem Anliegen unterstützt.“