Sozialpass: Kritische Phase

„Die Vorbereitungen auf einen Grazer Sozialpass sind in eine kritische Phase geraten“. Das stellte KPÖ-Gemeinderätin Mag.^a Uli Taberhofer am Mittwoch nach der Sitzung des zuständigen Ausschusses fest. Ihrer Ansicht nach besteht die Gefahr, dass die jeweiligen Parteien wieder versuchen, einander den „Schwarzen Peter“ für ein mögliches Scheitern dieses wichtigen Vorhabens zuzuschieben.

Taberhofer: "Bei den derzeitigen parteiübergreifenden Gesprächen im Rahmen des Sozialausschusses zur Einführung eines Sozialpasses dürfen die Bedürfnisse der Menschen, die in unserer Stadt an und unter der Armutsgrenze leben, nicht aus dem Auge verloren werden. Wir sind verantwortlich dafür, dass in ihrem Interesse unterstützende Maßnahmen und Vergünstigungen zu einer verbesserten Teilhabe an unterschiedlichen Einrichtungen unserer Stadt umgesetzt werden. Dass die Frage der Finanzierung eines geplanten Sozialpasses einen wichtigen Stellenwert hat, ist ohne Frage richtig. Aber es ist Aufgabe aller politisch Verantwortlichen, verschiedene Varianten zur finanziellen Umsetzung zu prüfen und letztendlich die Mittel dafür zielgerichtet einzusetzen. Kontinuierliche Verhandlungen und Weiterarbeit bis zur Realisierung des Sozialpasses in unserer Stadt müssen das gemeinsame Ziel sein. Parteitaktische Spielchen sind dafür sicher nicht förderlich.“

Bei der Grazer KPÖ verweist man darauf, dass die Forderung nach einem Grazer Sozialpass nicht neu ist, sondern von der KPÖ bereits seit dem Jahr 1995 erhoben wird. Während für Prestigeprojekte und die Selbstdarstellung der Stadtregierung immer wieder bin kürzester Zeit Millionen aufgetrieben werden, spießt es sich beim Sozialpass immer wieder am Geld.