Sozialpass

Am 13. September stellte die KPÖ ihr Konzept als Diskussionsgrundlage für den Sozialpass vor. In der heutigen Gemeinderatssitzung hakte Klubobfrau Ina Bergmann mit einer Frage an Sozialstadträtin Schröck nach.

Bergmann forderte Schröck auf, noch im Herbst eine Projektgruppe ins Leben zu rufen, damit die möglichen Leistungen konkret besprochen und ausverhandelt werden können. Auch wenn nicht alle Leistungen sofort realisiert werden könnten, meine die KPÖ-Klubobfrau, sei es wichtig, zumindest eine etappenweise Einführung anzustreben. 

Für ihre Forderung erhielt die KPÖ-Fraktion sowohl von der ÖVP als auch von den Grünen Zustimmung. Nachdem Schröck zwar beteuerte, dass der Sozialpass noch in dieser Gemeinderatsperiode umgesetzt werde, ihre Aussagen zum KPÖ-Vorschlag aber nur vage ausfielen, trat Gemeinderätin Sissy Potzinger, die Vorsitzende des Sozialausschusses, spontan an Bergmann heran mit dem Versprechen, eine Sonderausschusssitzung des Sozialausschusses zum Thema Sozialpass einzuberufen, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen.

 

Rückfragehinweis: Klubobfrau Ina Bergmann: 0664 608722150