"Soziales ist bei uns besser aufgehoben"

Der Grazer KPÖ-Gemeinderatsklub hielt am vergangenen Wochenende eine Klausurtagung ab. Dabei konnten Stadträtin Elke Kahr und Klubobfrau Ina Bergmann feststellen, dass im Bereich des Wohnens der Großteil der KPÖ-Vorhaben, die im Wahlprgramm 2008 festgehalten waren, und des Übereinkommens der KPÖ mit ÖVP und Grünen in diesem Bereich bereits umgesetzt worden sind oder knapp vor der Verwirklichung stehen.

Mit bisher 310 Gemeinderatsinitiativen in dieser Periode hat die KPÖ gezeigt, dass sich ihre MandatarInnen umfassend für die Interessen der Grazerinnen und Grazer einsetzen. Mehr als 3000 Termine von ratsuchenden Menschen im Büro von Stadträtin Kahr allein im Jahr 2010 zeigen das soziale Engagement der KPÖ deutlich auf.

Angesichts der Belastungspakete von ÖVP und SPÖ auf Bundes- und Landesebene stellt der KPÖ-Klub deshalb fest, dass soziale Anliegen in Graz bei der KPÖ besser aufgehoben sind als bei diesen Parteien. Die KPÖ fordert weiterhin die rasche Realisierung eines Grazer Sozialpasses für Menschen mit geringem Einkommen.

Die Tagung befasste sich auch mit ersten Vorbereitungen auf die kommende Gemeinderatswahl. Dabei will sich die KPÖ besonders um die über 42 Prozent NichtwählerInnen kümmern und Angebote für junge Menschen entwickeln. Man zeigt sich optimistisch, auch nach der Verkleinerung von Stadtsenat und Gemeinderat die Positionen zu halten und auszubauen. Elke Kahr: „Dazu brauchen wir die Unterstützung aller Menschen, die unsere Arbeit und unsere Grundhaltung schätzen.“