SozialCard: So „spart“ die Stadt bei den Schwachen

„Die Behauptung von Sozialstadtrat Kurt Hohensinner, SozialCard-BezieherInnen, die den Energiekostenzuschuss der Stadt Graz nicht beantragt haben, würden diesen Zuschuss nicht benötigen (Kleine Zeitung vom 7. April), kann man nur als zynisch bezeichnen.“ Das sagt KPÖ-Gemeinderätin Elke Heinrichs angesichts der veröffentlichten „Bilanz“ mit Einsparungen von 137.000 Euro beim Energiekostenzuschuss im Vergleich zum Vorjahr.

„Das würde ja bedeuten, die Betroffenen hätten Ende Februar, als die Temperaturen in Graz bei bis zu minus 18 Grad betragen haben, nicht zu heizen gebraucht“, so Heinrichs. Sie weist darauf hin, dass sich die Frage, ob man im Winter eine Heizung benötige oder nicht, gar nicht stelle. SozialCard-BezieherInnen aber müssen ohnehin jeden Euro zweimal umdrehen.

Für Heinrichs ist klar: Damit ist für die ÖVP der Zweck der Übung erfüllt. Denn es war ja zu erwarten, dass viele SozialCard-BesitzerInnen aus verschiedenen Gründen auf den Antrag verzichten würden – etwa aus Unwissenheit oder weil sie etwas nicht verstehen oder aber auch aufgrund einer Behinderung . „Dabei geht es hier um einen Betrag von nur 65 Euro pro Haushalt. Dass ein Sozialstadtrat sich rühmt, auf Kosten der Ärmsten gekürzt zu haben, macht die soziale Kälte buchstäblich greifbar. Das ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt Graz“, so die Gemeinderätin.