"Rettet die Mur" hat genügend Unterschriften gesammelt
Elke Kahr: Wir respektieren Beschluss, auf Ausgang der UVP zu warten
„Die überparteiliche Plattform „Rettet die Mur“ agiert nicht im luftleeren Raum, sondern kann auf eine solide Unterstützung in der Grazer Bevölkerung zählen.“ Das erklärte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Dienstag nach der Pressekonferenz der Plattform. Diese hatte zuvor bekannt gegeben, dass 11.076 Unterschriften für eine Befragung nach dem Volksrechtegesetz gesammelt worden sind und damit die Hürde für die Einleitung einer Volksbefragung übersprungen wurde.
Bei der Grazer KPÖ respektiert man die Entscheidung der Plattform, den Ausgang der Umweltverträglichkeitsprüfung für das Murkraftwerk abzuwarten. Elke Kahr: „Wir teilen die Hoffnung der Plattform, dass so viele Argumente gegen das Murkraftwerk sprechen, dass es nicht genehmigt werden kann.“
Die Grazer KPÖ hat zum Erfolg der Sammlung von Unterstützungserklärungen beigetragen und wird, falls dies in Zukunft notwendig sein wird, die Aktivitäten der Plattform „Rettet die Mur“ auch weiterhin unterstützen. Elke Kahr: „Bürgerbeteiligung ist unteilbar, auch wenn dies der ÖVP und mächtigen Konzernen im Fall von Rettet die Mur nicht passt.“
Veröffentlicht: 12. Juni 2012