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Reininghaus: Neue Entwicklung

KPÖ trägt Umwidmung mit, weil kommunaler Wohnbau, Gebietsbetreuung und Grünflächen versprochen werden

Die Grazer KPÖ stimmt der Auflage einer Umwidmung großer Teile der Reininghaus-Gründe zu, weil im Gegenzug alle Grünflächen laut Rahmenplan und alle öffentlichen Verkehrsflächen kostenlos in das Eigentum der Stadt Graz übergehen. Außerdem werden Mittel unter anderem auch für den kommunalen Wohnbau und die Gebietsbetreuung zur Verfügung gestellt werden.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Wohnungsstadträtin Elke Kahr, dass diese positive Entwicklung nur möglich geworden ist, weil die Grazer Bevölkerung im Juli mit großer Mehrheit die ursprünglichen Pläne des Bürgermeisters abgelehnt hatte. Die KPÖ hatte im Vorfeld immer wieder darauf hingewiesen, welches Risiko der Ankauf der Reininghausgründe für die Stadt Graz und insbesondere für eine soziale Stadtentwicklung in allen Grazer Stadtteilen bedeutet hätte.
Jetzt sei eine bessere Lösung gefunden worden.
Elke Kahr: „Mit der Auflage der entsprechenden Flächenwidmungsplanänderungen in der Zeit vom 22. November 2012 und 18. Jänner 2013 sind jetzt die Bürger am Wort.“
Der neue Gemeinderat wird im März oder April 2013 die endgültige Entscheidung treffen – unter Berücksichtigung aller Einwendungen und nur, wenn die Absichtserklärung der asset one in eine rechtsgültige Form gegossen wird.
Elke Kahr: „Die Grazerinnen und Grazer haben im Juli mit ihrem nein zum von Bürgermeister Nagl damals geplanten Reininghaus-Deal auch für ein soziales Graz gestimmt. Jetzt geht es darum, diese Hoffnungen in den kommenden Monaten und Jahren nicht zu enttäuschen.

Veröffentlicht: 31. Oktober 2012

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