Reininghaus: KPÖ auf allen Linien bestätigt

Auf allen Linien bestätigt sieht sich die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr nach der Verschiebung der Reininghaus-Umfrage auf den Herbst. Die KPÖ-Politikerin: „Der vielbeschworene Zeitdruck ist in dieser Frage ganz eindeutig auf Seiten der Besitzer des Areals und der finanzierenden Banken und nicht auf Seiten der Stadt Graz.

Der Grazer Beirat für BürgerInnenbeteiligung hat in seiner Stellungnahme zum Vorschlag der ÖVP darüber hinaus sehr gut herausgearbeitet, dass die Bedingungen für eine faire Befragung nicht erfüllt sind und die Fragestellung suggestiv gewesen wäre. Jetzt hat man Zeit für eine vernünftige Vorgangsweise und kann im Herbst eine Befragung nach dem Volksrechtegesetz durchführen.

Die KPÖ wendet sich weiterhin gegen das finanzielle Abenteuer Reininghaus und sieht darin eine Schuldenfalle für die Stadt. Außerdem sind für uns noch sehr viele Fragen offen. Zum Beispiel: Welche Personen oder Gesellschaften verstecken sich hinter dem Investor Alfred Müller und Rechtsanwalt Bernhard Astner? Was bedeutet die von Bürgermeister Nagl im Zusammenhang mit Reininghaus angekündigte Aufweichung der Haltung der Stadt Graz in Sachen Einkaufszentren?“
Seitens der KPÖ warnt man Bürgermeister Nagl und die ÖVP davor, nach dem Scheitern des Vorhabens, im Juni eine offizielle Bürgerumfrage durchzuführen, nun in irgendeiner Form die „Flucht nach vorne“ anzutreten. Die Taschen der Stadt sind leer. Es ist daher unverantwortlich, millionenteure Grundstücke zu kaufen, nur um einigen Spekulanten aus der Patsche zu helfen. Eine solide soziale und ökologische Stadtentwicklung sieht anders aus als die Pläne der ÖVP.