Nur noch drei Monate bis zur Feinstaubsaison!
Gemeinderat Christian Sikora fordert "Öffi-Offensive" für Graz
„Nur mehr drei Monate, und das Zittern um die Grazer Luftqualität im Winterhalbjahr wird wieder beginnen. Denn auch wenn die Feinstaubproblematik im Sommer in den Hintergrund rückt – im Winter holen uns aufgeschobene Maßnahmen umso schmerzhafter wieder ein!“ Mit diesen Worten bringt Gemeinderat Christian Sikora seine Sorgen ob der aktuellen Verkehrspolitik unter ÖVP, SPÖ und FP zum Ausdruck.
Angesichts der drastischen Grazer Feinstaubdramatik könne man nicht einfach so salopp dem Kurs der letzten Jahre den Rücken kehren und so wichtige Themen wie den Öffi-Ausbau auf Jahre hinaus verschieben, versucht Sikora die Verantwortlichen wachzurütteln. „Schließlich steht die Gesundheit der Grazer BürgerInnen auf dem Spiel!“, so Sikora.
Als oberste Priorität sieht der Gemeinderat daher den raschen Ausbau der Grazer Öffis und fordert deshalb eine „Öffi Offensive“ für Graz!
Die KPÖ Graz fordert, dass neben dem weiteren Ausbau des Grazer Fernwärmenetzes, einer Bewusstseinsbildung unter den AutofahrerInnen sowie einem Öffi-Nulltarif an Feinstaubtagen auf alle Fälle das Bekenntnis der Stadt Graz zum öffentlichen Verkehr verstärkt wird. „Dabei muss das Hauptaugenmerk auf eine Ausweitung des Angebotes und insbesondere einen attraktiven Ausbau des S-Bahnnetzes auf Grazer Stadtgebiet gelegt werden“, betont der Gemeinderat.
Als einen Negativpunkt in Nagls Regierung sieht GR Christian Sikora die im Rahmen des „Grazer Stabilitätspaktes“ mangelnde Berücksichtigung sinnvoller Verkehrsprojekte. „Zum Ausbau der Grazer Öffis fehlt den verantwortlichen Politikern von ÖVP, SPÖ und FPÖ anscheinend der Mut“, so Sikora.
Wenn Bürgermeister Nagl ausgerechnet vor diesem Hintergrund eine Murgondel ins Gespräch bringt, die laut ernstzunehmender Experten keine sinnvolle Alternative zum Ausbau von Bim und Bahn darstellt, sieht der Gemeinderat die Grazerinnen und Grazer verhöhnt.
In die Pflicht genommen werden, was die Finanzierung anbelangt, müsste laut Sikora auf alle Fälle neben der Stadt Graz auch das Land Steiermark und vor allem der Bund (drohende Strafzahlungen EU). „Die Finanzierung von Land und Stadt könnte zum Teil durch die Einführung einer Nahverkehrsabgabe, wie von der KPÖ bereits jahrelang gefordert, sowie durch Bundeszuschüsse bewerkstelligt werden“, verweist der Gemeinderat einmal mehr auf durchaus realistische Perspektiven einer Finanzierung.
Veröffentlicht: 22. Juli 2013