Neutral. Immerwährend.

Österreich kann auf eine lange, auf der immerwährenden Neutralität fußende Tradition der vermittelnden Außenpolitik zurückblicken. Darauf können wir stolz sein. Seit dem brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine mehren sich aber mediale Stimmen, die die Neutralität Österreichs in Frage stellen oder gleich ganz abschaffen wollen. Selbst ein Beitritt zur NATO wird von manchen in Erwähung gezogen. Gegen diese Bestrebungen stellen wir uns in aller Deutlichkeit – gerade am heutigen Nationalfeiertag, den wir von der KPÖ seit vielen Jahren als Neutralitätsfeiertag begehen!

Würden wir die Ressourcen, die für militärische Aggression und Rüstung verschwendet werden, für Bildung, Gesundheit und umweltfreundliche Technologien einsetzen – wer weiß, wo wir heute schon wären. Umso wichtiger ist es, trotz aller Widrigkeiten für eine Gesellschaft einzutreten, in der Profitstreben, Konkurrenz und Krieg nur mehr dunkle Erinnerungen aus längst vergangenen Tagen sind.

Neutralität ist kein Auslaufmodell!

Die große Mehrheit der Menschen in Österreich weiß erfeulicherweise aber, was sie an der Neutralität hat. Gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich, wie wichtig sie ist. Die österreichische Neutralität ist kein Auslaufmodell, sondern kann, wenn sie ernstgenommen wird, einen großen Beitrag zur Förderung des Friedens leisten. Wien als Sitz der Vereinten Nationen könnte zum Ort für Verhandlungen über ein Ende des entsetzlichen Krieges in der Ukraine und für die Wiederherstellung einer Friedensordnung in Europa werden. Es gibt nichts Wichtigeres als Frieden.
Deshalb: Ja zur Neutralität! Schönen Neutralitätsfeiertag!