Neutral. Immerwährend.

Frieden und Solidarität durch Neutralität!

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Österreich kann auf eine lange, auf der immerwährenden Neutralität fußende Tradition der vermittelnden Außenpolitik zurückblicken. Darauf können wir stolz sein. Seit dem brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine mehren sich aber mediale Stimmen, die die Neutralität Österreichs in Frage stellen oder gleich ganz abschaffen wollen. Selbst ein Beitritt zur NATO wird von manchen in Erwähung gezogen. Gegen diese Bestrebungen stellen wir uns in aller Deutlichkeit – gerade am heutigen Nationalfeiertag, den wir von der KPÖ seit vielen Jahren als Neutralitätsfeiertag begehen!

Würden wir die Ressourcen, die für militärische Aggression und Rüstung verschwendet werden, für Bildung, Gesundheit und umweltfreundliche Technologien einsetzen – wer weiß, wo wir heute schon wären. Umso wichtiger ist es, trotz aller Widrigkeiten für eine Gesellschaft einzutreten, in der Profitstreben, Konkurrenz und Krieg nur mehr dunkle Erinnerungen aus längst vergangenen Tagen sind.


Neutralität ist kein Auslaufmodell!

Die große Mehrheit der Menschen in Österreich weiß erfeulicherweise aber, was sie an der Neutralität hat. Gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich, wie wichtig sie ist. Die österreichische Neutralität ist kein Auslaufmodell, sondern kann, wenn sie ernstgenommen wird, einen großen Beitrag zur Förderung des Friedens leisten. Wien als Sitz der Vereinten Nationen könnte zum Ort für Verhandlungen über ein Ende des entsetzlichen Krieges in der Ukraine und für die Wiederherstellung einer Friedensordnung in Europa werden. Es gibt nichts Wichtigeres als Frieden.
Deshalb: Ja zur Neutralität! Schönen Neutralitätsfeiertag!

KPÖ: Sky Shield bringt keine Sicherheit!

25-04-24 Wie Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Clau­dia Tan­ner am 23. April be­kannt gab, wird Ös­t­er­reich die Be­tei­li­gung an der eu­ro­päi­schen Luft­ver­tei­di­gungs­in­i­tia­ti­ve Sky Shield bis zu sechs Mil­li­ar­den Eu­ro kos­ten. Für die KPÖ ver­stößt die Be­tei­li­gung an Sky Shield ge­gen die Neu­tra­li­tät. Zu­dem wer­den die…

75 Jahre NATO: Kein Grund zum Feiern

04-04-24 Heu­te vor 75 Jah­ren wur­de die NA­TO ge­grün­det. Ein Grund zum Fei­ern ist das nicht. Das US-do­mi­nier­te Mi­li­tär­bünd­nis blickt zu­rück auf ei­ne blu­ti­ge Ge­schich­te – von der völ­ker­rechts­wid­ri­gen Bom­bar­die­rung Ju­gosla­wi­ens über den Krieg in Afg­ha­nis­tan bis hin zum Re­gi­me-Chan­ge- Mi­li­tä­r­e­in­satz…

So will die KPÖ ins Parlament

25-01-24 Über Maß­nah­men ge­gen ex­p­lo­die­ren­de Wohn­kos­ten und Teue­rung beim täg­li­chen Ein­kauf, über Neu­tra­li­tät und Frie­den und dar­über, ob die Ge­halts­ober­g­ren­ze für die KPÖ auch im Na­tio­nal­rat gel­ten wür­de, hat das Gra­zer Stadt­blatt mit dem KPÖ- Spit­zen­kan­di­da­ten To­bias Schwei­ger und Bür­ger­meis­te­rin El­ke…

Veröffentlicht: 27. Oktober 2022