Murkraftwerk: Nur Bewegung selbst kann über weitere Vorgangsweise entscheiden

Weitere Vorgangsweise darf nicht von Parteien, sondern kann nur von der Bürgerbewegung festgelegt werden

Zur aktuellen parteipolitischen Diskussion um die weitere Vorgangsweise im Zusammenhang mit dem umstrittenen Murkraftwerk Graz-Puntigam stellte Klubobmann Manfred Eber am Samstag fest:

„Die Bewegung gegen das Murkraftwerk ist nach der Gemeinderatswahl und nach den umfassenden Baumschlägerungen in verstärktem Umfang öffentlich wahrgenommen worden und hat an Breite zugelegt: Dies haben die Interventionen prominenter Persönlichkeiten bis hin zum von der SPÖ nominierten Volksanwalt Kräuter oder dem bekannten Schulpsychologen Zollneritsch gezeigt. Zuletzt hat am Freitag die friedliche Kundgebung am Grazer Hauptplatz dokumentiert, dass auch der Zuspruch durch beachtliche Teile der Bevölkerung weiterhin vorhanden ist.

Die weitere Vorgangsweise kann nach Auffassung der Grazer KPÖ nur von der Bürgerinitiative „Rettet die Mur“ und von Unterstützern darüber hinaus auf überparteilicher Grundlage festgelegt werden und nicht von einzelnen Parteien, auch wenn sie die Bewegung bisher solidarisch mitgetragen haben.

Das Murkraftwerk wird das Antlitz von Graz grundlegend verändern. Deshalb sollte die Haltung zu diesem Projekt nicht im Lichte von möglichen Rathauskombinationen gesehen werden, parteipolitische Interessen sind daher gegenüber dem gemeinsamen Anliegen zurückzustellen.“