Mobilitätsplan 2040

In Graz wird derzeit intensiv, unter Federführung von Vizebürgermeisteirn Judith Schwentner am neuen Mobilitätsplan 2040 gearbeitet, der die aktuelle Mobilitätsstrategie der Stadt Graz ablösen wird. Der aktuelle Plan wurde von 2011 bis 2015 erarbeitet und definierte Mobilitätsziele bis zum Jahr 2021.

„Unsere Stadt wird sich in den nächsten Jahrzehnten verändern und darauf müssen wir schon heute reagieren. Bis zum Jahr 2040 werden 80 Prozent der Wege unserer Wohnbevölkerung zu Fuß, mit dem Rad oder mit den Öffis zurückgelegt werden. Damit das gut gelingen kann, müssen wir schon heute die Grundsteine dafür legen“, sagt Bürgermeisterin Elke Kahr.

Wichtig ist festzuhalten, dass bislang noch keine konkreten Maßnahmen des Mobilitätsplans 2040 auf dem Tisch liegen – auch wenn das von der ÖVP oft fälschlicherweise lanciert wird. „Sobald ein erster Entwurf zum Mobiliätsplan 2040 vorliegt, werden wir uns selbstverständlich alle Punkte genau ansehen und prüfen, welche angedachten Maßnahmen sinnvoll sind. Alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen werden in den Ausschüssen auch Gelegenheit haben sich einzubringen“, betont Elke Kahr.

Bürger:innen und auch die Bezirksvertretungen sind ebenfalls in den Entstehungsprozess der strategischen Maßnahmen eingebunden. So hat etwa am 11. Juni 2024  im Grazer Congress der erste Mobilitätsdialog stattgefunden, bei dem 300 interessierte Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. „Von ‚Geheimpapieren‘ oder Ähnlichem kann hier also auf keinen Fall die Rede sein“, so Kahr.

Eine von der ÖVP mittels Dringlichem Antrag geforderte Volksabstimmung zum Mobiliätsplan 2040 fand heute im Gemeinderat keine Mehrheit. Einerseits, weil eine solche Abstimmung laut Volksrechtegesetz (§130 Abs. 2) nur gleichzeitig mit dem eigentlichen Stück zum Mobilitätsplan beschlossen werden kann.

Beschlüsse des Gemeinderates in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches sind einer Volksabstimmung zu unterziehen, wenn dies der Gemeinderat gleichzeitig mit der Fassung des Gemeinderatsbeschlusses beschließt.

Andererseits, ist ein viele Maßnahmen umfassender Plan – im Gegensatz zu einer potentiellen Olympiateilnahme oder der Sinnhaftigkeit einer mehreren Milliarden teuren U-Bahn – wohl nicht seriös mit einem Ja/Nein-Frage zu beantworten.