Mehr als die Hälfte der KPÖ-Klubförderung geht zurück an die Grazer Bevölkerung

Genau 301.531,74 Euro an Klubförderung hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen Juli 2022 und Juni 2023 bezogen. Von dieser Fördersumme wurden 107.801,53 Euro als Unterstützungsleistung direkt an 538 Personen bzw. Familien in sozialen Notlagen weitergegeben. 14.724,75 Euro gingen als Spenden an 35 verschiedene Schulen, Vereine und Initiativen. Mit 15.438,38 Euro schlug die Aktion „Wildblumen für alle!“ zu Buche. 12.073 Euro hat der Klub für die Aktion „Bädertickets für Kinder & Jugendliche“ in die Hand genommen. Insgesamt gingen 166.407,10 Euro wieder direkt zurück an die Bevölkerung. Das entspricht 53 Prozent der Klubförderung.

„Die KPÖ steht seit Anbeginn für Transparenz – nicht nur bei der Verwendung der Klubmittel, sondern auch bei den eigenen Gehältern, von denen wir zwei Drittel an Menschen in Notlagen weitergeben. Jederzeit kann die Verwendung der Fördermittel bei uns überprüft werden, darum haben wir auch die Verwendung der Verfügungsmittel des Bürgermeisterinnenamts, der Stadtratsbüros und der Klubobfrau offengelegt “, sagt Bürgermeisterin Elke Kahr. 

„Auf unseren Vorschlag hin hat die Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ in den Jahren 2022 und 2023 die Klubförderung um jeweils 10 Prozent verringert. Dadurch sind in den beiden Jahren rund 250.000 Euro freigeworden, die die Stadt wieder direkt in Soziales investieren kann. Unser Gemeinderatsklub hilft zusätzlich Menschen in schwierigen Situationen, mit mehr als der Hälfte seiner Fördermittel“, sagt Finanzstadtrat Manfred Eber.

Stadtrat Robert Krotzer: „Als KPÖ-Mandatar:innen geben wir einen großen Teil unserer Polit-Gehälter an Menschen in Notlagen weiter. Die Zahl derer, die monatlich zu uns kommen, wird aber immer größer. Auch weil wir für die Bevölkerung auf die Mittel des Gemeinderatsklubs zurückgreifen können, müssen wir glücklicherweise niemanden wegschicken, sondern können helfen, wenn es dringend notwendig ist.“

„Von den rund 300.000 Euro Klubförderung haben wir in den letzten zwölf Monaten mehr als die Hälfte an die Grazerinnen und Grazer zurückgegeben. Anstatt das Geld für Eigenwerbung auszugeben, haben wir gemeinsam mit Bürgermeisterin Elke Kahr und Stadtrat Robert Krotzer Menschen in Notlagen unterstützt, an Vereine und Schulen gespendet, 2.500 Blumenkisterl an die Bevölkerung verteilt und 1.000 Kindern und Jugendlichen Gratis-Eintritte in die Grazer Bäder ermöglicht“, sagt KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther.

Für die Klubarbeit wurden insgesamt 146.613,04 Euro ausgegeben, die unter anderem in die Öffentlichkeitsarbeit (Produktion von Informationsmaterialien, Social Media), die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen, Klausuren, Fortbildungsangebote für Gemeinde- und Bezirksrät:innen oder Arbeitsmaterialien geflossen sind.

Seit 2014 wurden vom KPÖ-Gemeinderatsklub aus den Mitteln der Klubförderung 1.099.709,65 Euro an einkommensschwache und in Not geratene Menschen ausbezahlt.