KPÖ: Corona-Tausender für alle Beschäftigten!

Gebetsmühlenartig bedank(t)en sich die Politiker:innen – vom Bundeskanzler („Übermenschliches geleistet“) angefangen, über Minister:innen bis hin zu den Landes- und Stadträt:innen – für die großartigen Leistungen, die die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich, besonders in den letzten Monaten, geleistet haben und stellten immer wieder Bonuszahlungen in Aussicht.

„Wenn es von allen ernst gemeint war, ist genau jetzt der Zeitpunkt, dass der versprochene Bonus vor dem Sommer noch umgesetzt wird“, so KPÖ-Gesundheitssprecherin Elke Heinrichs, die auf die von der Bundesregierung nun umgesetzte rechtliche Grundlage verweist. Die Bundesregierung selbst stellt 95 Millionen Euro für 189.000 Bedienstete (durchschnittlich 500 Euro) steuerfrei zur Verfügung.

Doch Tage nach der Verlautbarung der Bundesregierung steigt die Verunsicherung unter den Bediensteten. Einerseits wird offenbar zwischen privaten und öffentlichen Einrichtungen unterschieden und anderseits lässt die Regierung den verschiedenen Betreiber:innen (Land, Stadt oder Privat) freie Hand bei der Vergabe des Bonus.

„Viele Angestellte, die im Gesundheits- und Pflegebereich beschäftigt sind, werden mit der derzeitigen Regelung nicht bedacht werden. Beispielsweise Reinigungskräfte, Rettungsdienste, Personal in Arztpraxen und Apotheken bis hin zu den Bürokräften, die ebenso ihren großen Beitrag zur Bewältigung der letzten Monate geleistet haben“, so Heinrichs, die dazu auffordert, dass der Kreis der Berechtigten ausgeweitet wird und dass Stadt und Land, die von der Regierung zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln, deutlich erhöhen. „Ein Corona-Tausender für alle Beschäftigte wäre das Minimum an Anerkennung. Hier dürfen sich Stadt und Land nicht davonstehlen“, so Heinrichs, die in der nächsten Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag einreichen wird.