KPÖ: 72,5% der Klubförderung an Grazer:innen weitergegeben

„Bei der Erhöhung der Klub- und Parteiförderungen im Jahr 2014 haben wir versprochen, dass wir das Geld, das die KPÖ zusätzlich erhält, an die Bevölkerung weitergeben werden“, so KPÖ-Stadträtin Elke Kahr und weiter: „Dieses Versprechen haben wir eingehalten. Alleine in den letzten 12 Monaten haben wir knapp drei Viertel der erhaltenen Klubförderung an Grazerinnen und Grazer weitergegeben.“

Unterstützung für Menschen in Notlagen

So hat der KPÖ-Gemeinderatsklub seit 2014 einen Betrag von 729.650,20 Euro an Unterstützungsleistungen an 4.373 in Not geratene Personen und Familien ausbezahlt, davon allein in den letzten 12 Monaten 194.210,25 Euro. „Diese Unterstützungen sind Gelder, die wir zusätzlich zu den Unterstützungen aus unseren Polit-Bezügen ausbezahlen, denn die Not ist oft groß, und wir wollen niemanden abweisen“, so die KPÖ-Parteichefin.

Spenden und Aktionen

Neben den sozialen Unterstützungsleistungen belaufen sich für die letzten 12 Monate Spenden für Vereine und Initiativen auf 17.054,20 Euro.

24.250,00 Euro wurde für 5.000 Blumenkisterl im Zuge der Aktion „Wildblumen für alle“ in Zusammenarbeit mit ProMente und Naturschutzbund Steiermark aufgewendet, welche an Grazerinnen und Grazer verteilt wurden.

Letztes Jahr wurden wieder an vielen verschiedenen Standorten Sitzgelegenheiten sowie Bank-Tisch-Kombinationen im Rahmen der KPÖ-Aktion „Geld fürs Bankerl statt für Banken“ (lauft seit 2010) zur Verfügung gestellt. „Hier kommen wir den Wünschen der Grazerinnen und Grazern nach, die sich Bankerl und Sitzgelegenheiten im Grazer Stadtgebiet wie auch in Erholungsgebieten wünschen. Und es zeigt sich, dass diese Aktion notwendig ist: Gerade heuer sind viele Wünsche eingelangt - nämlich 45 an der Zahl, die alle noch diesen Sommer umgesetzt werden“, so Kahr.

Jeder kann Einblick nehmen

„Wasser predigen und Wein trinken, das ist es, was Politikern – teilweise zu Recht – immer wieder vorgeworfen wird. Dass das bei uns nicht so ist und dass wir auch transparent arbeiten, davon kann sich jeder, der möchte, ein Bild machen und jederzeit in unsere Bücher Einsicht nehmen“, ergänzte Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer.

Trick, um Kürzung zu umgehen

2013 wurden die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus um 50% (von 1.509.707,33 auf 2.308.300,- Euro jährlich) erhöht – gegen die Stimmen der KPÖ, Grünen und des Piraten. „Das Land hat damals die Parteienförderung mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem gedeckelt. Aufgrund dessen wäre die Parteienförderung in Graz halbiert worden. Deswegen bediente man sich im Rathaus eines Tricks und wandelte einen Teil der Parteienförderungen einfach in eine Klubförderung um“, erklärt Klubobmann Manfred Eber.

Übrigens:
Die Unterstützung aus den Klubfördergeldern erfolgt
zusätzlich zu jener aus den persönlichen Gehältern der
Stadträte Elke Kahr und Robert Krotzer.