Klarstellung: Bühnen Graz, Freie Szene und Budget

Fakt Nr. 1 – Kulturbudget

Aus den letzten Budgetunterlagen des damaligen Finanzstadtrats Riegler geht hervor, dass er selbst den Kulturbereich für heuer mit 17,45 Mio. und für 2023 17,88 Mio. Euro (Budget ohne Theaterholding, steirischer herbst, Stadtmuseum, Kunsthaus) budgetiert hätte. Tatsächlich stehen Riegler für heuer 17,79 Mio. Euro und für nächstes Jahr 18,09 Mio. Euro zur Verfügung. Dass wie vom Kulturstadtrat behauptet, keine Spielräume im Kulturbudget vorhanden sind, ist nicht nachvollziehbar.

Fakt Nr. 2 – Aufteilung des Kulturbudgets

Der Finanzstadtrat gibt dem Kulturstadtrat lediglich einen finanziellen Rahmen vor. Welche inhaltlichen Schwerpunkte bzw. Subventionspolitik umgesetzt wird, obliegt alleinig dem dafür zuständigen Kulturstadtrat.

Fakt Nr. 3 – Fair Pay

Die Koalition bekennt sich selbstverständlich nach wie vor zu Fair Pay, um der prekären Arbeitssituation – vor allem in der freien Kulturszene – entgegenzuwirken. Fakt ist jedoch, dass die Koalition seit den Budgetverhandlungen im März nach wie vor auf ein ausgearbeitetes Fair-Pay-Konzept von Stadtrat Riegler wartet. Erst dann können weitere Schritte und eine eventuelle Nachbedeckung des Kulturbudgets unternommen werden. Hierzu wäre anzumerken, dass der Bund bereits in diesem Jahr zweckgewidmete Fair-Pay-Mittel in Höhe von 6,5 Millionen Euro zur Verfügung stellt (siehe: Fair Pay (bmkoes.gv.at) ), die es von Seiten Stadtrat Riegler abzuholen gilt.

Fakt Nr. 4 – Indexanpassung Oper, Schauspielhaus und Co

Von Seiten Kulturstadtrat Riegler wurde informiert, dass für die Gesellschafterzuschüsse für die Bühnen Graz eine Nachbedeckung für das Jahr 2023 von 474.935,- Euro nötig ist. Dass nun eine Nachbedeckung von rund 1,7 Mio. Euro benötigt wird, erfuhr Finanzstadtrat Eber Anfang dieser Woche via Medien.

Fakt Nr. 5 – Keine Indexanpassung vorgesehen?

Dass Stadtrat Eber keiner Indexanpassung der Bühnen Graz nachkommen will, ist nicht richtig. Wahr ist, dass Kulturstadtrat Riegler gemäß den Steuerungsrichtlinien des Haus Graz zusammen mit dem Land Steiermark angehalten ist, ein Konzept zu erarbeiten, um budgetäre Spielräume zu schaffen, damit zumindest ein Teil der Indexerhöhung abgedeckt werden kann. Beispielsweise eine Restrukturierung des Programms. In einem nächsten Schritt soll dann das bestehende Budget neu verhandelt werden. Dasselbe Prozedere gilt auch für den Finanzierungsvertrag für den steirischen herbst. Dies wurde Stadtrat Riegler auch in dieser Weise deutlich kommuniziert.

„Gerade jetzt, wo viele Leute tagtäglich überlegen müssen, wie sie über die Runden kommen, ist es mehr als legitim, dass man eine Millionenerhöhung im öffentlichen Bereich nicht einfach durchwinken kann. Man sollte sich zumindest Gedanken machen, ob nicht irgendwo doch finanzielle Möglichkeiten vorliegen – so wie es derzeit ziemlich viele Leute machen müssen und im Haus Graz dazu jede Abteilung angehalten ist“, so Finanzstadtrat Eber, der für konstruktive Gespräche natürlich jederzeit zur Verfügung steht.

Als positives Signal kann gewertet werden, dass Kulturstadtrat Riegler eine Behebung von 350.000,- Euro von seinem Ressortsparbuch beantragt hat, um der Inflationsabgeltung im Kulturbereich entgegen zu wirken wollen.