Ernest Kaltenegger zu den haltlosen Vorwürfen von Bürgermeister Nagl

Bürgermeister Nagl  und die Grazer ÖVP nehmen in diesen Tagen die KPÖ und Elke Kahr in ihr Wahlkampfvisier. Das veranlasst den langjährigen Grazer KPÖ-Stadtrat und Landtagsabgeordneten  Ernest Kaltenegger zu folgender Stellungnahme:

„Nagl sollte ehrlich sagen, worum es ihm wirklich geht: Elke Kahr spurt nicht so wie er will. Die KPÖ ist nämlich  ein starkes Gegengewicht zu seinen Plänen – zuletzt in Sachen U-Bahn. Das stört ihn und deshalb wärmt er haltlose Vorwürfe gegen die Grazer KPÖ auf.

Er weiß ganz genau, dass die KPÖ eine klare Abgrenzung zu den negativen Seiten der kommunistischen Bewegung vorgenommen hat. Wir beweisen seit Jahrzehnten, dass wir eine demokratische und sozial orientierte Kraft sind, die sich auf die arbeitende Bevölkerung stützt.

Unsere Traditionslinie ist ganz klar: Die TrägerInnen des Menschenrechtspreises des Landes Steiermark Maria Cäsar und Franz Leitner sind für uns ganz große Vorbilder, weil sie sich dem Faschismus entgegengestellt und in schweren Zeiten verfolgten Menschen geholfen haben. Franz Leitner wurde deshalb auch von der Gedenkstätte Yad Vashem als Gerechter der Völker ausgezeichnet.

Und was die Anregungen  für unsere Kommunalpolitik angeht, so holen wir sie uns nicht im Osten, sondern  im Westen, so in Frankreich, Portugal oder Italien. Das rote Bologna unter einem KP-Bürgermeister war auch für erneuerungsfreudige VP-Politiker wie den damaligen Vizebürgermeister Erich Edegger in den Siebzigerjahren des 20. Jahrhunderts ein Vorbild für Reformen in Graz.“

Ernest Kaltenegger weiß, wovon er redet. In der Endphase des Landtagswahlkampfes 2005 versuchte die ÖVP unter dem Motto „Jagd auf roter Oktober“ mit genau den gleichen Slogans den Einzug der KPÖ in den Landtag zu verhindern. Nagl war schon damals mit von der Partie. 2005 endete das mit einer schweren Niederlage der ÖVP und mit dem Rücktritt von Landeshauptfrau Klasnic.