Grazer Stadtwerke: Gemeinderat wird brüskiert

„In den Verlautbarungen von ÖVP und Grünen zum Thema Stadtwerke kommt das Wort „privatwirtschaftlich“ verdächtig oft vor. Anscheinend hat man vergessen, dass die Stadtwerke das wichtigste öffentliche Versorgungsunternehmen in der steirischen Landeshauptstadt sind und sich im Eigentum aller Grazerinnen und Grazer befinden.“
Das sagte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Samstag zu den Berichten über eine schwarz-grüne Pressekonferenz zu diesem Thema.

Die KPÖ-Stadträtin wies auch darauf hin, dass der Termin dieser Veranstaltung von Ignoranz der Bedeutung des Gemeinderates als Entscheidungsgremium zeugt. Der Beschluss im Gemeinderat über die gravierenden Veränderungen bei den Stadtwerken ist aus guten Gründen auf den 8. Mai verschoben worden, außerdem findet vorher noch eine Sitzung des Beteiligungsausschusses statt, damit es zu einer intensiven Vorberatung kommen kann.

Alle Gemeinderatsmitglieder müssen sich brüskiert vorkommen, wenn sie aus den Medien Details erfahren, die ihnen in gewählten Gremien bisher nicht zugänglich gemacht worden sind. Außerdem ist es sehr seltsam, dass die Freitagsitzung des Grazer Stadtsenates abgesagt wurde, aber am selben Vormittag eine Pressekonferenz stattfand, an der vier Mitglieder des Stadtsenates teilnahmen.

Die KPÖ lehnt diese Vorgangsweise ab, verlangt in dieser Situation eine umfassende und öffentliche Diskussion über die Zukunft der Grazer Stadtwerke und erneuert ihr Bekenntnis zum öffentlichen Eigentum.