Grazer Sozialpass ist ein ernstes Thema

„Wir fordern seit 1995 einen Grazer Sozialpass für Menschen mit niedrigem Einkommen. Dafür sind Budgetmittel in ausreichendem Maße notwendig. Deshalb ist die Einführung dieser wichtigen Sozialleistung bisher am Hick-Hack der Parteien gescheitert. Auch im zuständigen Ausschuss, der 2011 auf Initiative der KPÖ eingesetzt wurde, hat es nur kleine Fortschritte gegeben. Die KPÖ wird jedenfalls im Gemeinderat jederzeit die Einführung eines Sozialpasses unterstützen“.

Das sagte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Donnerstag, nachdem SPÖ-Klubobmann Karl Heinz Herper im ORF den Sozialpass als eine Bedingung für die Unterstützung der ÖVP durch seine Partei genannt hatte.
Elke Kahr: „Das Thema Sozialpass und das Schicksal der Menschen, die ihn brauchen, sind viel zu ernst, um sie als Spielball in Stellungsspielen der Parteien zu verwenden. An der KPÖ wird der Sozialpass nicht scheitern“.