Gemeindewohnungen auf Kasernengrund

Mit einer Anfrage an Stadtrat Riedler in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag verlangt KPÖ-Klubobmann Sepp Schmalhardt Auskunft über den Stand der Verhandlungen über den Ankauf von Kasernengrundstücken in Graz zum Zweck des kommunalen Wohnbaus.

Ein Anlass für diese Frage ist ein in freundlichen Worten gehaltenes Schreiben von Verteidigungsminister Darabos an die Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr. Darin betont er, dass ihm „soziale Lösungen immer ein persönliches Anliegen sind“ und spricht sich für eine Fortsetzung der Kontakte der Grazer Bau- und Grünlandsicherungs- GesmbH (GBG) und der vom Verteidigungsministerium betrauten Immobiliengesellschaft SIVBEG aus.
Wörtlich regt er in seinem am 10. April 2007 versendeten Schrieben an: „Es liegt in der Hand der Stadt Graz, durch attraktive Flächen- und Bauwidmungen auf Teilen der dann veräußerten Liegenschaften der Hummel- und der Kirchner-Kaserne die Durchführung der von Ihnen angesprochenen Wohnbebauung zu ermöglichen“. Außerdem sei die SIVBEG darüber informiert, dass eine erfolgreiche Widmungsfestlegung durch die Stadt Graz nur dann zu erwarten ist, wenn die Planungen der Stadt Graz berücksichtigt werden.

Stadträtin Elke Kahr: „Ich sehe in dieser Stellungnahme eine deutliche Haltungsänderung gegenüber dem früheren Verteidigungsminister Platter.“ Dieser hatte am 27. Juli 2006 lediglich mitteilen lassen, dass die Initiative Gemeindewohnungen auf Kasernengrund „die Reform des Österreichischen Bundesheeres gefährden“ würde.

Die KPÖ-Politikerin betonte, dass ihrer Auffassung nach jetzt die Stadt Graz am Zug ist: „Es ist zu hoffen, dass der einstimmige Beschluss des Gemeinderates vom Februar 2006 umgesetzt und in den kommenden Jahren dringend benötigter Wohnraum auf Kasernengrund geschaffen wird“.