Gemeinderat: Mehr Sitzungstermine

Der Gemeinderat der Stadt Graz beschloss am Donnerstag einstimmig, im kommenden Jahr zwei zusätzliche Sitzungstermine – und zwar am 7. Juli und am 15. Dezember – einzuschieben.
Das ist ein Erfolg für die KPÖ und für Gemeinderat Andreas Fabisch persönlich, der sich mehrfach gegen die vor einigen Jahren erfolgte Streichung des Juli- und des zweiten Dezembertermines des Grazer Gemeinderates ausgesprochen hatte.

Andreas Fabisch drückte seine Anerkennung für die Haltungsänderung der Gemeinderatsmehrheit aus und betonte wie KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann, dass es nicht um Populismus geht, wenn man mehr Sitzungstermine fordert, sondern um die Arbeit im Gemeinderat. Beispielsweise umfasst die öffentliche Tagesordnung der Sitzung am 24. Juni 57 Punkte. Fabisch: „Auch die Beamtenschaft ist unter der Vorgabe, relevante Stücke in der letzten Sitzung vor dem Sommer abzuschließen, unter gewaltigem Zeitdruck. Deshalb ist es sinnvoll, öfter zusammen zu kommen, um gründlicher beraten zu können.“

Ina Bergmann: „Man darf die Arbeit im Rathaus und die Begegnung mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort nicht gegeneinander ausspielen, wie dies Diskussionsredner von ÖVP und Grünen getan haben. Gerade der KPÖ kann niemand vorwerfen, dass sie zu wenig unter den Leuten ist.“