Gedenkkundgebung für Opfer des Attentats in Paris

Am morgigen Freitag hält die Alevitische Gemeinde Graz um 15 Uhr vor dem Grazer Rathaus eine Kundgebung für die Opfer des barbarischen Attentats auf die Redaktion des französischen Satire-Magazins Charlie Hebdo ab. Die KPÖ Graz unterstützt diese Kundgebung und ruft zur Teilnahme daran auf. KPÖ-Gemeinderat Robert Krotzer erklärt dazu: „Wir begrüßen dieses notwendige Zeichen für Frieden und Völkerverständigung und sehen es als gemeinsame Absage an religiösen Fanatismus, Rassismus und Imperialismus.“
 

Gegen Vorratsdatenspeicherung

Scharf kritisiert Krotzer dagegen die Bestrebungen europäischer PolitikerInnen, einschließlich der österreichischen Innenministerin Mikl-Leitner,  die von Höchstgerichten gekippte Speicherung von Kommunikationsdaten aller BürgerInnen wiedereinzuführen: „Es ist eine Geschmacklosigkeit sondergleichen, wenn PolitikerInnen den sinnlosen Tod von JournalistInnen, die für Meinungs- und Pressefreiheit gestanden sind, nun nutzen, autoritäre Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung wieder aufzuwärmen und die Überwachung der BürgerInnen voranzutreiben.“
 

Dem Terror den Nährboden entziehen

Um gegen den Terror wirksam vorgehen zu können, müsse man diesem zuallererst den sozialen Nährboden entziehen. Ungleiche ökonomische Entwicklung und imperialistische Kriege haben massiv zum Entstehen des dschihaditischen Terrorismus beigetragen und bedingen einander gegenseitig. „Wir müssen die Spirale der Gewalt durchbrechen“, meint Krotzer dazu und verweist dabei auf Forderungen nach einem Stopp von Waffenexporten in die wahabitische Diktatur Saudi-Arabien, Druck auf die Türkei zur Beendigung ihres Islamisierungskurses oder die Streichung der seit geraumer Zeit gegen den IS kämpfenden kurdischen PKK von der EU-Terrorliste.