Förderung Behindertentaxi
Klubobfrau Ina Bergmann befürchtet sukzessive Abschaffung
„Für alles hat man Geld, aber wenn es um Sozialleistungen geht, heißt es stets, hier muss eingespart werden“, stellt KP-Klubobfrau
Außerdem spricht sich Bergmann grundsätzlich gegen die soziale Staffelung aus. „Mit dem Argument der „sozialen Treffsicherheit“ werden Einkommensschwache Menschen zunehmend stigmatisiert, während jene, deren Einkommen über den definierten Grenzen liegt, sich benachteiligt fühlen. So bereitet man den optimalen Nährboden für eine Neiddebatte“, warnt die Klubobfrau. Die KPÖ spricht sich für die Einführung einer Reichensteuer zur Sicherung von Sozialleistungen aus.
Rückfragehinweis: Klubobfrau
Veröffentlicht: 14. Januar 2010