Flächendeal am Plabutsch rückgängig machen!
"Dieser umstrittene Deal soll rückabgewickelt werden - denn die Grazer Bevölkerung profitiert mit Sicherheit nicht davon", fordert Klubobmann Manfred Eber.
„Es ist erfreulich, dass Bürgermeister Nagl in Sachen Plabutsch-Gondel einen Rückzieher gemacht hat. Dennoch bleiben viele offene Fragen“, so Klubobmann Manfred Eber, der für die kommende Gemeinderatssitzung drei Initiativen der KPÖ rund um das Thema Plabutsch-Gondel ankündigt.
- Flächendeal rückgängig machen
Im März haben ÖVP und FPÖ einen viel strittigen Flächendeal am Plabutsch mit Dr. Marko beschlossen. Bei diesem hat die Stadt rund 20 Hektar Wald aus ihrem Besitz gegeben. „Von diesem Deal profitiert die Grazer Bevölkerung mit Sicherheit nicht. Deswegen soll vor dem Hintergrund der nunmehr verstärkten Fokussierung auf den Klima- und Umweltschutz, überprüft werden, ob der umstrittene Flächendeal von der GBG rückabgewickelt werden kann“, so Eber.
- Volksbefragung
Zwar findet der Bau der Gondel laut Bürgermeister Nagl zumindest in nächster Zeit nicht statt – aber wie sieht es mit der Volksbefragung aus? „Da haben wir noch nichts Konkretes von Bürgermeister Nagl gehört. Wir wollen hier ein verbindliches Versprechen: Keine Gondel ohne Volksbefragung!“, stellt KPÖ-Klubobmann Eber klar.
- Kassasturz
KPÖ-Finanzsprecherin Sahar Mohsenzada befragt Stadtrat Riegler zur derzeitigen finanziellen Situation. Bisher wurden im Gemeinderat zweimal 500.000,- Euro für Planungen und diverse Verfahren rund um die Gondelpläne am Plabutsch freigegeben. „Wir wollen auch hier Klarheit. Wieviel wurde bis dato tatsächlich ausgegeben und wieviel wird noch in den kommenden Monaten verbraucht werden. Denn die Planungen zur Gondel sollen ja weiterlaufen“, erklärt der Klubobmann, der sich für einen kompletten Stopp der Pläne rund um die 38-Mio-Euro-Gondel einsetzt: „Alles andere ist halbherzig.“
Veröffentlicht: 13. September 2019