"Feuerwehrtempo" bei Verschlechterungen gescheitert

Der Stadtsenat hat heute vorerst davon Abstand genommen, Verschlechterungen für die Beschäftigten der Grazer Berufsfeuerwehr zu beschließen, die im „Endausbau“ den Verlust von 16 Dienstposten gebracht hätten. Der Versuch der ÖVP, diese Änderung im Feuerwehrtempo durchzusetzen, ist nicht gelungen.
Stadträtin Elke Kahr, die an dieser Sitzung teilgenommen hatte, wies am Freitag darauf hin, dass die ÖVP aber weiterhin vorhat, dieses umstrittene Vorhaben durchzusetzen, obwohl sich die Personalvertretung und auch der Personalausschuss mit großer Mehrheit dagegen ausgesprochen hatten.
Elke Kahr: „Es ist genau so wie beim Personalabbau bei der Exekutive. Zuerst hat die ÖVP-dominierte Regierung die Streichung von Planposten durchgesetzt. Und jetzt fordert man selbst – angesichts der eingetretenen negativen Folgen - mehr Polizei in Graz.
Mit der Sicherheit darf man nicht spielen. Ein Personalabbau bei der Grazer Feuerwehr kann sehr negative Folgen haben, weil die Aufgaben der Feuerwehr bereits weit über die Brandbekämpfung hinausgehen.
Deshalb geht es nicht um angebliche Privilegien der Feuerwehrleute, sondern um die Sicherheit der Grazer Bevölkerung, die darauf zählen muss, dass die Feuerwehr in Notfällen auch personell entsprechend ausgestattet ist.“

Nach Auffassung der KPÖ ist die ursprünglich von der ÖVP geplante Vorgangsweise, dieses umstrittene Stück durchzudrücken und darauf zu hoffen, dass die Opposition abwesend ist, zurückzuweisen. Dieses Vorhaben muss im Gemeinderat behandelt werden.