Eine Stadt, die sich kümmert – auch in schwierigen Zeiten.

Politik für die Menschen, nicht für finanzstarke Lobbys

Politik für die Menschen, nicht für finanzstarke Lobbys – das ist die Überzeugung, mit der die KPÖ in Graz seit vielen Jahren arbeitet. Mit dieser Grundhaltung haben wir als KPÖ vor ziemlich genau drei Jahren zu einer Koalition mit Grünen und SPÖ zusammengefunden. Für ein soziales, ökologisches und demokratisches Graz, wie wir es im gemeinsamen Koalitionspapier formuliert haben. Viele Beobachterinnen und Beobachter haben uns kein Jahr gegeben, etliche wollten uns auch kein Jahr geben – sondern rasch zu den alten Verhältnissen zurück.

Aber: Da sind wir noch. Wichtiger als unsere Koalition an sich ist, dass es uns in den letzten drei Jahren gelungen ist, unsere Stadt tatsächlich sozialer, ökologischer und demokratischer zu machen. Und das nicht für uns, sondern für die Grazerinnen und Grazer. Wir haben die sozialen Netzwerke in unserer Stadt deutlich stärken können, damit trotz der Jahre von Pandemie, Rekordinflation und aktuell steigender Arbeitslosigkeit niemand im Regen stehen gelassen wird.

Wir haben die öffentliche Hand gestärkt, die umfangreiche Leistungen für die Grazer Bevölkerung anbietet und mit massiven städtischen Investitionen für wirtschaftliche Impulse sowie für Arbeitsplätze sorgt. Apropos Arbeit: Unsere Politik ist eine mit einem Blick von unten, wie Elke Kahr in ihrer Antrittsrede als Bürgermeisterin formuliert hat. Darum sehen wir auch die tägliche unverzichtbare Arbeit der Menschen im öffentlichen Dienst – von der Pflege über die Kinderbildung und –betreuung bis zur Reinigung. Statt teurer Prestigeprojekte für die Politik und die „Oberen Zehntausend“ war und ist es ein Schwerpunkt unserer Koalition, die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung für die Beschäftigten zu verbessern.

Wir haben die Netzwerke der Gesundheits- und Pflegeversorgung dort deutlich stärken können, wo die Stadt Graz zuständig ist, während in anderen Zuständigkeitsbereichen Zwei-Klassen-Medizin und Schließung von Gesundheitseinrichtungen voranschreiten. Wir stehen für eine Stadt, in der es allen Menschen bessergehen soll – nicht manchen schlechter, auf deren Rücken dann Politik gemacht wird. Darum investieren wir stark in Deutschförderung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche, genauso wie wir auch in Beschäftigungsprogramme investieren, um Menschen in Erwerbsarbeit zu begleiten und zu halten.

All das machen wir und gelingt uns angesichts des schweren finanziellen Erbes der Ära Nagl und trotz dramatisch gesunkener Ertragsanteile infolge wirtschaftlich schwieriger Zeiten. All das machen wir trotz einer völlig fehlgeleiteten, neoliberalen Budgetpolitik auf Bundes- und Landesebene. Einer Budgetpolitik, die Millionen- und Milliardenvermögen schont, die öffentliche Kassen austrocknen lässt und die die überwiegende Mehrheit der Menschen massiv belastet.

Trotz der schwierigen Rahmenbedingung gelingt es uns, mit den vorliegenden Budgets, alle Angebote und Leistungen für die Grazerinnen und Grazer zu sichern, auch weil wir im Rahmen des Kommunalen Plus und des Budgetprozesses zusammen mit den Abteilungen Umschichtungen derart vorgenommen haben, dass es zu keinen Einsparungen auf Kosten der Bevölkerung kommt.

Für das Gelingen dieses wichtigen Doppel-Budgets für Graz, für die Grazerinnen und Grazer gilt der Dank insbesondere Finanzstadtrat Manfred Eber und seinem Team, dem Team der Finanzdirektion mit Finanzdirektor Johannes Müller, Bürgermeisterin Elke Kahr sowie unseren Koalitionspartnern von Grünen und SPÖ.

Zahlen dürfen in einer Budgetrede naturgemäß nicht fehlen. Doch gegen ermüdende Trockenheit werde ich nun keine Finanzbeträge auflisten, sondern die vielfach beeindruckenden Kennziffern unserer konkreten Angebote für alle Grazerinnen und Grazer nennen. Denn der vielzitierte Grundsatz „Ein Budget ist in Zahlen gegossene Politik“, der auch heute nicht fehlen darf, lässt sich so am besten veranschaulichen.

Pflege und Gesundheit

Die Grazer Pflegedrehscheibe ist die Anlaufstelle für jährlich tausende pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen in unserer Stadt. Sie ist dank der Arbeit unserer Amtssachverständigen der Pflege ein ganz konkretes Beispiel für eine Stadt an der Seite der Bevölkerung, wie wir sie uns vorstellen. Die Kolleg:innen der Pflegedrehscheibe haben im Jahr 2024 rund 2.050 Hausbesuche gemacht und mehr als 11.000 telefonische Anfragen bearbeitet.

Über unser Referat für Pflegekosten und dank der Arbeit der dortigen Kolleg:innen wird für pflegebedürftige Menschen in unserer Stadt eine Pflege-Versorgung durch die öffentliche Hand finanziert. So finanzieren wir als Stadt Graz über das Sozialamt für rund 2.000 Personen eine Unterbringung in einem Pflegeheim sowie monatlich für rund 1.700 Menschen im Bereich der Hauskrankenpflege.

Um in Zeiten des großen Personalmangels in der Pflege mehr Menschen zu motivieren, einen Beruf im Pflegebereich zu ergreifen, fördert das Sozialamt den Pflege-Orientierungsmonat „Pflege ist mehr“. Bisher fanden 8 Kurse mit jeweils rund 15 Teilnehmer:innen statt. Mehr als 50 Prozent der Teilnehmer:innen haben sich in der Folge für eine Pflege-Ausbildung entschieden. Dieses wichtige Projekt werden wir auch im Jahr 2025 fortsetzen.

Besonders freut mich unser Schwerpunkt, pflegende Angehörige finanziell abzusichern. Die Grazer Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ hat das Pilotprojekt zur Anstellung pflegender Angehöriger ins Leben gerufen. Ziel des neuen Modells ist es, pflegende Angehörigen sozialrechtlich abzusichern und vor Altersarmut zu schützen. Durch das Projekt konnten 15 Personen angestellt werden. Wir werden das Projekt mit dem vorliegenden Budget auch 2025 fortsetzen.

Die städtische Impfstelle des Grazer Gesundheitsamts hat mit dem beherzten Team hat bis Ende November 2024 schon mehr als 45.000 Impfungen verabreicht, unter anderem gegen HPV, Masern-Mumps-Röteln, Meningokokken, Hepatitis, FSME, Grippe, Corona, Diptherie, Keuchhusten und Kinderlähmung. Damit steuern wir auf einen Allzeit-Rekord an verabreichten Impfungen im Gesundheitsamt zu. Besonders erfreulich dabei: Seit letztem Jahr bekommen wir für viele Impfungen auch ein Stichhonorar, was uns zusätzliche Einnahmen verschafft.

In der Betreuung suchtkranker Menschen werden wir weiterhin mit unserem städtischen Referat für Sozialmedizin, dem Caritas-Kontaktladen und Drogenstreetwork, niedergelassenen Ärzt:innen und der Interdisziplinären Kontakt- und Anlaufstelle für eine kontinuierliche Betreuung von rund 950 Patient:innen sorgen. Dank der bereits erfolgten Ausschreibung konnte der Kontaktladen und Drogenstreetwork außerdem für die kommenden Jahre gut abgesichert werden. Fortgeführt wird das Angebot von „Drug Checking“ und „trip talks“, um im Sinne der Gefahrenreduktion bei illegalen Substanzen Warnungen aussprechen zu können. 

Dass das Subventionsbudget im Gesundheitsbereich auch 2025 deutlich mehr als einen Euro pro Grazer:in betragen wird, freut mich! Das Gesundheitsamt der Stadt Graz förderte 2024 rund 60 Gesundheitseinrichtungen. Wer schon länger hier im Haus ist, weiß, dass ich bei jeder Budgetsitzung seit 2017 eben diese Erhöhung jährlich eingefordert habe. Seit dem Budget 2022 können wir die wichtige Arbeit von Grazer Gesundheitseinrichtungen im Sinne der Bevölkerung spürbar stärken und können das auch für die beiden kommenden Jahre absichern.

Das Thema der seelischen Gesundheit ist keine gesetzliche Pflicht-Aufgabe des Gesundheitsamtes, aber ein brennendes gesellschaftliches Thema. Sichtbar war das Thema besonders im Herbst mit der Kampagne „Du bist nicht allein“ und dem Tag der seelischen Gesundheit mit hunderten Besucher:innen in der Arbeiterkammer. Diesen Schwerpunkt werden wir zusammen mit vielen Einrichtungen der psychosozialen Versorgung in unserer Stadt im kommenden Jahr fortsetzen und weiter ausbauen.

Die 2023 eröffnete Gesundheitsdrehscheibe leistet mit einem engagierten Team seit einem Jahr einen wichtigen Beitrag dazu, für all jene Menschen in unserer Stadt da zu sein, die mit gesundheitlichen Problemen alleine sind, die an sozialen Barrieren oder sprachlichen Hürden scheitern. Da zu sein für Menschen, die mit unterschiedlichsten Krankheitsbildern im Dunkeln stehen und Hilfe suchen. Seit September 2023 hatte das elfköpfige Team der Gesundheitsdrehschreibe rund 3.600 Patient:innen-Kontakte und konnte damit im Leben und im Alltag von vielen Menschen einen erheblichen Unterschied machen.

Eine besonders gute Neuigkeit darf ich damit verbunden auch verkünden: Das Projekt Community Nursing wird auch 2025 fortgesetzt, dafür haben wir unlängst die Zusage des Landes Steiermark für eine 60%ige Kostenübernahme von 3,25 Vollzeitäquivalenten für unsere Diplomierten Pflegekräfte erhalten. Damit kann das Projekt Community Nursing insbesondere in den Bezirken Lend und Gries fortgesetzt werden, mit so wichtigen Projekten wie den Gedächtnisschnelltests im öffentlichen Raum, den Infoveranstaltungen zu Pflegegeld und pflegenden Angehörigen, der Kindergesundheitssprechstunde oder dem gesunden Klassenzimmer in der Volksschule St. Andrä. Kritisch anzumerken bleibt hier, dass das Land Steiermark einmal mehr Kosten auf die Stadt Graz sowie weitere steirische Gemeinde abwälzt, obwohl das Land mehr Mittel aus dem Finanzausgleich unter expliziter Nennung des Projekts Community Nursing erhält.

2025 sollen nach Plänen des Gesundheitsfonds und der ÖGK auch die Netzwerke der Primärversorgung in Graz weiter gestärkt werden, in Grazer Bezirken sowie mit einem expliziten Versorgungsauftrag für Kinder. Seitens der Stadt Graz werden wir in Gespräche treten, wie eine Zusammenarbeit und Unterstützung unsererseits aussehen kann, so wie diese auch in den bisher bestehenden vier Primärversorgungszentren gelingt.

Vorreiter in der Versorgung alter Menschen sind zweifellos auch die Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz. Sie sind mit ihren Pflegewohnheimen, der Albert-Schweitzer-Klinik, den Tageszentren, den betreuten Wohnformen und vielen weiteren Einrichtungen ein unverzichtbarer Bestandteil der Pflegelandschaft in Graz, die die altersmedizinische Versorgung von jährlich tausenden Grazerinnen und Grazern sicherstellen. Die GGZ versorgen rund 4.000 Patientinnen und Patienten pro Jahr und bieten 404 Betten in vier Pflegewohnheimen. Es sagt viel über den Charakter einer Gesellschaft aus, wie sie mit Menschen umgeht, die auf Pflege und Betreuung angewiesen sind. Es sagt aber auch viel über den Charakter einer Gesellschaft aus, wie sie mit jenen Menschen umgeht, die diese Pflege und Betreuung von älteren Menschen tagtäglich sicherstellen.

Aus dieser Haltung haben wir seitens der Stadt Graz zusammen mit der Leitung und der Personalvertretung der Geriatrischen Gesundheitszentren in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Maßnahme gesetzt, um für die Beschäftigten der GGZ bestmögliche Arbeitsbedingungen zu schaffen und das Gehaltschema weiter zu attraktivieren, zuletzt mit der Ausweitung des Pflegebonus auf alle Beschäftigten oder auch mit den heutigen Beschlüssen. Um die Pflege als attraktiven Beruf zu stärken und die Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz als Magnetbetrieb der öffentlichen Hand weiterzuentwickeln, setzt das Team der GGZ auch auf innovative Konzepte, um Mitarbeiter:innen und Menschen in Ausbildung zu binden. Dazu gehört das wichtige Angebot des Mentoring-Systems, mit dem in der ersten Arbeitsphase Kolleg:innen gut begleitet werden und Sicherheit im Tun erlangen. Besonders erfreulich ist in diesem Jahr auch wieder die enorm hohe Anzahl an 603 Praktikant:innen unterschiedlichster Gesundheitsberufe, die 2024 ein Praktikum in den GGZ absolviert haben – 517 davon aus der Pflege. Ein großes Dankeschön dem gesamten Team für all die Leistungen!

Ergänzend darf ich noch die Demenztageszentren nennen, die wichtige Säulen in der Versorgung von demenzerkrankten Personen sind sowie eine große Entlastung für pflegende Angehörige. Die im Juni angekündigte Schließung des Demenz-Tageszentrums „Elisa“ durch den bisherigen Betreiber war für die Betroffenen daher ein echter Schock. Nach zahlreichen Gesprächen gelang eine Vereinbarung zur Fortführung dieser wichtigen Einrichtung. Ich freue mich daher sehr, dass die Elisabethinen diese wichtige Betreuung für das rechte Grazer Mur-Ufer künftig sicherstellen.

Um ausgebildete Fachkräfte in der Pflege nicht zu verlieren und bestmöglich in unsere Versorgungslandschaft einzubinden, ist in den vergangenen Monaten auch ein neuer Leitfaden der Anerkennungsberatung ausländischer Qualifikationen für Grazer Unternehmen von Zebra entstanden, der speziell Pflegeeinrichtungen alle relevanten Informationen gibt, die sie im Anerkennungsprozess potentieller Arbeitskräfte benötigen. Auch damit wirken wir gegen den Personalmangel in der Pflege, ebenso wie mit der fortgesetzten Finanzierung von „migrants care“-Kursen des Roten Kreuzes.

Integration

Ein weiteres zentrales Anliegen unserer Koalition ist das gute Zusammenleben aller Menschen in unserer Stadt, denn: Graz sind wir alle! Besonders wichtig ist uns dabei der einfache Zugang zum Erwerb der deutschen Sprache von Beginn an. Die Stadt Graz fördert daher zahlreiche Initiativen, Organisationen und Vereine, die sich seit vielen Jahren um ein gutes Zusammenleben aller Menschen in Graz bemühen. Insgesamt gibt es in Graz derzeit 4.655 von der Stadt finanzierte Kursplätze in 28 Sprachkursen für den Erwerb der deutschen Sprache, davon mehr als die Hälfte für Kinder und Jugendliche. Wir tun damit, was wir können und stellen dieses unverzichtbare Kursangebot auch für die Jahre 2025 und 2026 sicher. An der Stelle erlaube ich mir aber deutliche Worte in Richtung des Landes Steiermark: Obwohl hier ungleich mehr Finanzmittel zur Verfügung stehen, finanziert das Land nur einen Bruchteil an Sprachkursen, die wir als Stadt zur Verfügung stellen. Wer aber will, dass Integration und gesellschaftliche Teilhabe möglichst von Beginn an funktionieren, muss Angebote schaffen, damit Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene von Beginn an die Möglichkeit zum Erwerb der deutschen Sprache haben. Hier ist das Land und die neue Landesregierung gefordert, endlich auch Kursangebote zu schaffen und zwar flächendeckend in allen steirischen Bezirken.

Zu unserem Integrationsreferat gehört der Bereich Ehrenamt. Wir konnten die Ehrenamtsversicherung der Stadt Graz für weitere Jahre verlängert, laden regelmäßig zum Vernetzungstreffen ein, bieten Supervisionen und rechtliche Beratungen für Vereine an und können mit dem Treffpunkt Ehrenamt kostenlose Räumlichkeiten für Verein zur Verfügung stellen, ebenso wie Transportmöglichkeiten für Vereine. Erst vergangene Woche durften wir 500 ehrenamtlich Engagierte und Kinder zum Gratis-Kino am Tag des Ehrenamts begrüßen. Der „fee-award“ für ehrenamtliches Engagement wurde auch heuer wieder im Rahmen des Fests für alle verliehen, zu dem über 2.000 Menschen in die Grazer Seifenfabrik kamen.

In Graz leben aktuell 305.283 Personen. Jeder Mensch ist einzigartig in seiner Lebensgeschichte und seinem Beitrag zum Grazer Stadtleben. Anfang des Jahres startete das Projekt „Lebensbilder“, bei der Grazer:innen aus allen 17 Bezirken ausführlich portraitiert werden. Vielleicht haben Sie in den letzten Wochen die Plakate dazu gesehen und ich darf Sie herzlich dazu einladen, auf www.graz.at/lebensbilder in die interessanten Lebensgeschichten der portraitierten Grazer:innen einzutauchen.

Arbeit und Beschäftigung

Ein Einkommen zum Auskommen ist, was die Menschen in Graz benötigen. Das ist gerade vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Krise bedeutsam, die für viele Menschen Jobverlust und Unsicherheit bedeutet. Bei der Suche nach einer neuen Beschäftigung kann die viel nachgefragte Broschüre „Arbeiten in Graz“ helfen, die vom Sozialamt als Überblickswerk erstellt wurde. Für Menschen, die sich nach Erkrankung, längerer Arbeitslosigkeit oder aufgrund einer Einschränkung schwer tun, eine Arbeitsstelle zu finden, unterstützt die Stadt Graz gemeinsam mit dem AMS und dem ESF zahlreiche Projekte der Niederschwelligen Beschäftigung. Dort erlernen Menschen praktische Fähigkeiten von der Reparatur von Fahrrädern bis zum Nähen von Taschen und werden dadurch in ihrem Selbstwert gestärkt.

Mit dem Grazer Fonds für Aufstieg und Entwicklung, der heuer bereits rund 100 Fördernehmer:innen unterstützen konnte, setzen wir beschäftigungspolitische Akzente – und helfen zusammen mit den hier tätigen Institutionen vielen Menschen, neben einer Arbeitsstelle auch wieder gesellschaftliche Teilhabe und einen höheren Selbstwert zu finden. Über 1.000 Menschen konnten so seit 2015 bereits von der Stadt Graz bei einer Aus- oder Weiterbildung unterstützt werden.

Ein besonderes Anliegen ist mir zusammen mit Bürgermeisterin Elke Kahr auch die Fortführung des Projekts „Zuverdienst“ als niederschwelliges Beschäftigungsangebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen – gerade in diesen herausfordernden Zeiten.

Ein Dankeschön für Vieles!

Abschließend bedanken darf ich mich ich bei allen Ämtern und Abteilungen, für die ich die politische Verantwortung tragen darf:

Dem Gesundheitsamt mit Dr.ⁱⁿ Eva Winter, Dr.ⁱⁿ Daniela Goritschan, Dr. Ulf Zeder, Erwin Wieser, Mag.^a Angela Koch und Budgetreferentin Sabine Zipper, dem Sozialamt mit dem Pflege-Referat, dem Referat für Pflegekosten und dem Bereich Arbeit und Beschäftigung, für welche ich Abteilungsleiterin Dr.ⁱⁿ Andrea Fink, Mag.^a Norma Rieder, Mag. Andreas Harb, Mag.^a Barbara Laminger, Mag.^a Martina Koch-Uitz, Thomas Böhm und Mag.^a Bettina Absenger stellvertretend nennen darf, das Integrationsreferat mit Abteilungsleiter Mag. Günter Fürntratt und Referatsleiterin Mag.^a Kavita Sandhu sowie die Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz mit Geschäftsführer Dr. Gerd Hartinger, dem Ärztlichen Leiter Primar Dr. Walter Schippinger, Pflegedienstleiter Jörg Hohensinner und HR-Leiterin Carina Hörting-Borecky.

Mein Dank gilt weiters allen in den Ämtern, Referaten und Eigenbetrieben tätigen Kolleginnen und Kollegen, ohne deren täglichen Einsatz für die Grazer Bevölkerung nie umgesetzt werden könnte, was wir im Gemeinderat und im Stadtsenat als politischen Willen im Interesse der Grazerinnen und Grazer beschließen.