Ein Gespenst geht um

In breiten Kreisen wird wieder über Marxismus diskutiert. 56 Prozent der Bevölkerung lehnen den Kapitalismus ab, 24 Prozent können sich mittlerweile vorstellen, die KPÖ auf Bundesebene zu wählen. Wird es bald frischen Wind in der österreichischen Innenpolitik geben?

Darf man heutzutage noch Marxist sein?“, fragen viele Medien. „Ja, natürlich“, sagt die KPÖ – und stellt Gegenfragen: Warum haben die Vielen, die hart arbeiten, mit ihrem Einkommen kaum noch ein Auskommen, obwohl sie den gesellschaftlichen Wohlstand erarbeiten? Warum werden stattdessen die Wenigen, die im Besitz der großen Konzerne sind, immer reicher? Warum handelt die Politik so oft im Interesse der großen Banken und Konzerne und so selten im Interesse der großen Mehrheit? Warum sind selbst elementare Grundbedürfnisse wie Wohnraum oder Gesundheit eine Ware, mit der Profite gemacht werden? Und geht das nicht alles auch anders, nämlich gerechter, demokratischer und sozialer?

Der Marxismus ist „Gegenwicht zu den herrschenden Verhältnissen und ein Instrument, mit dem man sich in der Welt zurechtfinden kann“, erklärte die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr im Juni dem Standard. Als Marxistin ist ihr klar, dass enorme Ungleichheit, Umweltzerstörung, Ausbeutung und Armut keine voneinander losgelösten Phänomene oder Zufälle sind – sondern Symptome des Kapitalismus.

 
Mehrheit lehnt Kapitalismus ab

Dass es so nicht weitergehen kann, wird immer mehr Menschen klar. 56 Prozent der Österreicher:innen lehnen laut einer Gallup-Studie von Anfang Juni den Kapitalismus ab, 70 Prozent befürworten eine klassenlose Gesellschaft, in der jeder Mensch gleiche Rechte und Chancen hat – Ziele, für die wir als KPÖ immer wieder harten Angriffen unserer Gegner:innen ausgesetzt sind. Dass wir in Graz zur stärksten Partei wurden und mit Elke Kahr nun die Bürgermeisterin stellen, verwunderte viele Kommentatoren ebenso, wie das sensationelle Abschneiden der KPÖ PLUS mit Kay-Michael Dankl in Salzburg.

Während seit anderthalb Jahren eine neue Grazer Koalition an einer sozialen, ökologischen und demokratischen Entwicklung der Stadt arbeitet und in Salzburg eine konsequente Opposition sich für leistbares Wohnen und gegen Privilegien stark macht, kommen hochbezahlte Polit-Berater und Chefredakteure nicht aus dem Grübeln.
 

Menschen wollen andere Politik

Das Bedürfnis nach einer politischen Alternative ist groß. Die etablierten Parteien haben in den letzten Jahren viel dafür getan, dass die Menschen das Vertrauen in sie verlieren: Rücksichtslose Lobby-Politik für Konzerne und Superreiche paart sich bei vielen Politikern mit egoistischem Karrieredenken, mitunter sogar mit offener Korruption, wie zahlreiche Gerichtsverfahren zeigen.

Die KPÖ geht einen anderen Weg: KPÖ-Mandatar:innen behalten für sich nur einen Facharbeiter-Lohn und unterstützen mit einem Großteil ihres Gehalts Menschen in Notlagen. Dass Kommunist:innen hierglaubwürdig bleiben, sieht auch die Klagenfurter Politikwissenschaftlerin Kathrin Steiner-Hämmerle als Basis des Aufstiegs: „Die Gründe waren ihre Persönlichkeiten, ihr authentisches Engagement, das Thema Wohnen und die Anti-Establishment-Stimmung in der Bevölkerung“, erklärt sie dem Magazin Kommunal. Denn „die Alltagssorgen, sich das Leben und seine Grundbedürfnisse leisten zu können, betreffen keineswegs nur noch die Ärmsten der Armen, sondern das reicht weit in den Mittelstand hinein“, ergänzt Politikforscher Peter Filzmaier.
 

Gegengewicht ist möglich – und nötig!

In Graz, in vielen steirischen Gemeinden und in den Landtagen der Steiermark und Salzburgs ist die KPÖ mittlerweile eine verlässliche Kraft an der Seite der einfachen Leute. Umfragen halten einen Einzug der KPÖ ins Parlament im kommenden Jahr für möglich. Und angesichts der explodierenden Preise beim Wohnen und beim täglichen Einkauf und all den sozialen und ökologischen Verwüstungen, die das kapitalistische System hinterlässt, wäre eine starke KPÖ auf allen Ebenen nötig.

Robert Krotzer

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Wir werden immer mehr. Laut der neuesten Umfrage von Unique Research können sich 11 Prozent „auf jeden Fall“ vorstellen, die KPÖ auf Bundesebene zu wählen. Mit Umfragen ist noch nichts gewonnen. Für echte Veränderung braucht es auch Sie!

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