Bewegung für Rettung der Neutralität dringend notwendig
Elke Kahr zum Ergebnis der Volksbefragung in Graz
Sehr erfreut über den Ausgang der Bundesheer-Volksbefragung in der steirischen Landeshauptstadt zeigte sich die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr in einer ersten Stellungnahme.
Elke Kahr: "Wir haben uns aus wichtigen inhaltlichen Gründen gegen ein Berufsheer, für die Neutralität und gegen die Unterordnung Österreichs unter die EU-Aufrüstungspolitik ausgesprochen.
Diese Argumente haben dazu geführt, dass viele kritische Menschen heute so abgestimmt haben, wie sie abgestimmt haben.
Jetzt braucht unser Land kein Parteien-Hickhack um nebensächliche Themen, sondern einen neuen Anlauf für eine breite, parteienübergreifende Bewegung für die Rettung der Neutralität."
Veröffentlicht: 20. Januar 2013