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"Vor dieser Reform muss man sich fürchten!"

10-11-09 KPÖ setzt Si­g­nal und lässt "Haus Graz" am 19. No­vem­ber ab­set­zen. Die KPÖ spricht sich ve­he­ment ge­gen die Aus­g­lie­de­rung der Da­s­eins­vor­sor­ge aus dem Ma­gi­s­t­rat aus, die ei­ne Vor­stu­fe der Pri­va­ti­sie­rung des öf­f­ent­li­chen Ei­gen­tums be­deu­tet.

Krise trifft Gemeinden in besonderer Weise

10-11-09 Re­fe­rat von El­ke Kahr (Salz­burg, 7.11.09). Wie sich die glo­ba­le Wirt­schafts- und Fi­nanz­kri­se in den nächs­ten Mo­na­ten ent­wi­ckeln wird, lässt sich nicht vor­aus­sa­gen. Et­was ist aber si­cher: Sie trifft die Ge­mein­den be­son­ders stark – und zwar zual­le­r­erst die Men­schen, die in den Kom­mu­nen le­ben.

Umfassende Wohnraumsanierung

10-11-09 Be­reits 850 städ­ti­sche Woh­nun­gen um­fas­send sa­niert. Wohn­bau­stadträ­tin El­ke Kahr war da­bei, als die 850. Nass­zel­le für ei­ne städ­ti­sche Ge­mein­de­woh­nung über­ge­ben wur­de. Seit 1999 läuft das um­fas­sen­de Sa­nie­rung­s­pro­gramm. "Un­ser Ziel ist es, den Sub­stan­dard aus dem Ge­mein­de­bau zu ent­fer­nen. Dem sind wir wie­der ei­nen gro­ßen Schritt näh­er­ge­kom­men",…

Sozialpass und Kautionsfonds verwirklichen

08-11-09 Gra­zer KPÖ sieht Zwi­schen­er­folg bei wich­ti­gen For­de­run­gen. Ein So­zial- bzw. Ak­tiv­pass für Men­schen mit ge­rin­gem Ein­kom­men und ein Kau­ti­ons­fonds für Mie­te­rin­nen und Mie­ter könn­ten rasch ver­wir­k­licht wer­den.

"Haus Graz": GLB und AUGE/UG lehnen Vorgangsweise von Schwarz-Grün ab

06-11-09 In­i­tia­ti­ven in AK-Voll­ver­samm­lung an­ge­kün­digt. Beim schwarz-grü­nen Aus­g­lie­de­rung­s­pro­jekt ´Haus Graz´ ist das letz­te Wort noch nicht ge­spro­chen. Der GLB-Stei­er­mark und die Ge­werk­schafts­frak­ti­on AU­GE/UG kün­di­gen Schrit­te an, um Ge­werk­schaft und AK zu Ak­tio­nen ge­gen die­ses ge­fähr­li­che Vor­ha­ben zu be­we­gen.“

Studentendemos

05-11-09 Bil­dungs­sp­re­cher Fa­bisch: "Mit ein paar zu­sam­men­ge­k­ratz­ten Mil­lio­nen ist es nicht ge­tan!". Fa­bisch spricht sich für ei­ne so­for­ti­ge Be­reit­stel­lung der Bil­dungs­mil­li­ar­de so­wie ge­si­cher­te Ver­hält­nis­se und an­ge­mes­se­ne Löh­ne für das wis­sen­schaft­li­che Per­so­nal aus.

Hilfe ausgesperrt

04-11-09 Ge­mein­de­rä­tin Ger­ti Schl­of­fer: Oft steht Ret­tung vor ver­sch­los­se­nen Schran­ken". Im­mer öf­ter wer­den bei Wohn­sied­lun­gen so­wohl zur Ver­kehrs­be­ru­hi­gung als auch zum Schutz des pri­va­ten Park­rau­mes in der Sied­lung die Zu­fahr­ten zu den Häu­s­ern (Woh­nun­gen) mit Schran­ken ver­sperrt. Nur Woh­nungs­in­ha­ber (teil­wei­se auch nur Car­port­be­nut­zer) kön­nen die­se Schran­ken öff­nen. Vor al­lem bei…

Kampfmaßnahmen mehr als gerechtfertigt

03-11-09 Für ge­mein­sa­mes Agie­ren von Ma­gi­s­t­rats­be­di­ens­te­ten, Graz-AG-Be­schäf­tig­ten und AEVG-Per­so­nal. „Die Aus­g­lie­de­rungs­plä­ne der Rat­haus­koa­li­ti­on sind so schwer­wie­gend, dass Kampf­maß­nah­men der Be­leg­schaf­ten mehr als ge­recht­fer­tigt sind.“

"Haus Graz" birgt viele Gefahren

02-11-09 Aus­zü­ge aus Re­de­bei­trä­gen der KP-Ge­mein­de­rä­tIn­nen. Was tat­säch­lich am En­de der Struk­tur­re­for­men zum Haus Graz ste­hen soll, ver­such­te die schwarz-grü­ne Stadt­re­gie­rung auch bei der heu­ti­gen Son­der­sit­zung des Ge­mein­de­ra­tes zu ver­tu­schen. Da­her sa­hen sich die KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin­nen ge­zwun­gen, ei­ni­ge Klar­stel­lun­gen zu tref­fen.

KPÖ steht für öffentliches Eigentum

02-11-09 Stel­lung­nah­me von Klu­b­ob­frau Ina Berg­mann. "Per­so­nal­ab­bau, Lohn­kür­zun­gen und ei­ne Zweiklas­sen Be­leg­schaft sind das Ziel bei die­sen Aus­g­lie­de­run­gen."

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