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Stadt unterläuft Bildungsauftrag

04-12-09 Bi­b­lio­theks­ge­bühr um 50 Pro­zent er­höht. Es zeigt sich, dass der Spar­kurs von Schwarz-Grün die Mas­se der Be­völ­ke­rung trifft, aber kei­ne Bes­se­rung der Bud­get­la­ge bringt.

KPÖ unterstützt Kampfaktion am 10. Dezember

03-12-09 Be­schäf­tig­te der Graz AG pro­tes­tie­ren ge­gen "Haus Graz". Die Gra­zer KPÖ-Stadträ­tin El­ke Kahr be­grüßt die für den 10. De­zem­ber an­ge­kün­dig­te Kamp­f­ak­ti­on der Stadt­wer­ke­be­schäf­tig­ten.

Bezirksämter: St. Peter gegen schwarz-grüne Pläne

03-12-09 Gams­jä­ger: "Zei­chen der So­li­da­ri­tät mit an­de­ren Be­zir­ken". Der Be­zirks­rat von St. Pe­ter lehn­te in sei­ner Sit­zung am Di­ens­tag ei­ne Zu­stim­mung zu den von Schwarz-Grün ge­plan­ten Be­zirk­samts­sper­ren ab.

"Sternwanderung" der Murkraftwerksgegner am Fr. 4. 12. 09

03-12-09 Was hin­ter der "sau­be­ren Was­ser­kraft" von ES­TAG und VER­BUND steckt. Ver­bund und ES­TAG wol­len die letz­ten frei­en Fließ­ab­schnit­te der Mur auf­stau­en. Warum der Nut­zen für die Stei­rer sich in Gren­zen hält un­d ­der "sau­be­re Strom" gar nicht so sau­ber ist wie dar­ge­s­tellt.

Bezirksämter: Gemeinderat ohne Entscheidungsgrundlage

03-12-09 Ge­mein­de­rä­tin Berg­mann weist auf gro­ben Man­gel hin. „Wir sind sehr ver­wun­dert dar­über, dass man sich bei ei­nem bri­s­an­ten The­ma wie der Sch­lie­ßung meh­re­rer Be­zirks­äm­ter nicht ein­mal die Mühe ge­macht hat, die für den Ge­mein­de­rat zur Ent­schei­dungs­fin­dung not­wen­di­gen In­for­ma­tio­nen zu be­schaf­fen.“

Kommmunalkredit hat in Dubai 100 Millionen in den Sand gesetzt

02-12-09 Kahr: Da­mit hät­te man in Graz vie­le po­si­ti­ve Pro­jek­te schaf­fen kön­nen. Die Kom­mu­nal­k­re­dit AG hat an Du­bai Kre­di­te in der Höhe von et­wa 100 Mil­lio­nen Eu­ro ver­ge­ben. Das wur­de im Zu­ge der Fi­nanz­kri­se die­ses Golf­staa­tes be­kannt.

"Ein Bärendienst für den Umweltschutz"

01-12-09 Weg­schei­ders Fein­staub­zo­nen tref­fen aus­sch­ließ­lich Ar­bei­ter­be­zir­ke. El­ke Kahr: „Weg­schei­der soll sei­ne iso­lier­te Teil­maß­nah­me nicht als Pro­b­lem­lö­sung ver­kau­fen“.

Sperre von Bezirksämtern - Handwerklicher Fehler

30-11-09 Frist für An­hör­ung en­det wäh­rend nächs­ter Ge­mein­de­rats­sit­zung. Bei ih­rem Ver­such, die Sper­re zahl­rei­cher Be­zirks­äm­ter in Graz und den Per­so­nal­ab­bau in die­sem Be­reich durch­zu­peit­schen, ist der schwarz-grü­nen Rat­haus­koa­li­ti­on ein hand­wer­k­li­cher Feh­ler pas­siert.

Integration braucht soziale Maßnahmen!

29-11-09 El­ke Kahr in der Klei­nen Zei­tung. Für KPÖ-Che­fin El­ke Kahr hängt das meis­te vor al­lem am Woh­nen. Je mehr leist­ba­rer Wohn­raum zur Ver­fü­gung stün­de, des­to we­ni­ger Kon­f­lik­te zwi­schen In- und Aus­län­dern ge­be es.

Sperre von Bezirksämtern - Eggenberg fordert Bezirksräteversammlung

27-11-09 Ein­stim­mi­ger Be­schluss -An­trag von KPÖ-BRin Eva Ma­ria Fi­scher ein­ge­bracht. „Der Be­zirks­rat Eg­gen­berg for­dert Bür­ger­meis­ter Mag. Sieg­fried Nagl auf, ei­ne Be­zirks­rä­te­ver­samm­lung nach der gel­ten­den Ge­schäfts­ord­nung für Be­zirks­rä­te (§ 23 a) ein­zu­be­ru­fen.

Bezirksamtsschließung undemokratisch

26-11-09 KP-Be­zirks­sp­re­cher Ste­van­ecz for­dert Be­zirks­rä­te­ver­samm­lung. Die Be­zirks­rä­tin­nen und Be­zirks­rä­te der KPÖ for­dern den Bür­ger­meis­ter auf, ei­ne Be­zirks­rä­te­ver­samm­lung ein­zu­be­ru­fen. Dort soll über die Sper­re von Be­zirks­äm­tern dis­ku­tiert wer­den.

Aus für ECE ist eine Blamage für die ÖVP

26-11-09 El­ke Kahr: Er­folg für Kri­ti­ke­rIn­nen - Vie­le of­fe­ne Fra­gen. Ne­ben der ÖVP sind auch SPÖ und FPÖ die Bla­mier­ten, die im Vor­jahr den um­s­trit­te­nen Be­bau­ungs­plan für die­ses Vier­tel im Ge­mein­de­rat durch­ge­drückt hat­ten.

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