Arbeit und Frieden – für alle!

Die Wirtschaft ist produktiv, wir könnten alle in Frieden und Wohlstand leben. Stattdessen erleben wir die Vernichtung sozialer Standards, Kriege und Umweltzerstörung. Die Reichen und Superreichen sind eine kleine Minderheit. Aber diese Minderheit bestimmt, was in der Politik geschieht – damit muss Schluss sein!

Die KPÖ demonstriert am 1. Mai 2016 für Arbeit und Frieden.

DEMONSTRATION
Treffpunkt und Auftaktkundgebung:
10 Uhr am Südtirolerplatz
Mit Redebeiträgen von Rettet die Mur, dem Aktionsbündnis Graz, dem Demokratischen Zentrum der KurdInnen in Graz, KSV und KJÖ.

Demo über Hauptbrücke, Hauptplatz, Herrengasse zum Eisernen Tor, wo die Schlusskundgebung mit Kurt Luttenberger (Gewerkschaftlicher Linksblock) und KPÖ-Stadträtin Elke Kahr stattfindet.


MAIFEST
Ab 13 Uhr im Volkshaus Graz
bei freiem Eintritt
mit internationaler Küchenstraße

MUSIK:
13 Uhr: Original Union Bar
15 Uhr: Binder & Krieglstein

Für Arbeit!

Die Arbeitslosigkeit hat Rekordwerte erreicht und steigt weiter. Wer Arbeit hat, lebt immer öfter in der Angst, sie zu verlieren. Die Preise steigen, während die Löhne und Gehälter stagnieren und die Pensionen sinken. Immer mehr Menschen leben – selbst wenn sie Arbeit haben – unter der Armutsgrenze. Die Mindestsicherung, ohne die immer mehr Menschen nicht über die Runden kommen könnten, ist zum Angriffsziel der politischen Eliten geworden. Gleichzeitig nimmt der Reichtum Weniger rapide zu. Milliarden werden aufgewendet, um die Ansprüche der Aktionäre zu befriedigen und marode Banken und den kränkelnden Euro am Leben zu erhalten.

Die KPÖ fordert als Sofortmaßnahmen eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich und einen Mindestlohn von 10 Euro brutto in der Stunde.

Brandbeschleuniger dieser Entwicklung ist die EU. EU-Verträge zertrümmern über Jahrzehnte erkämpfte demokratische und soziale Rechte. Regierung und Gewerkschaftsspitzen folgen diesem Kurs.
Die Bevölkerung wurde nie gefragt, ob sie das Geld lieber in die Bankenrettung stecken will oder in leistbaren Wohnraum, Schulen, Krankenhäuser und die Pflege.

Sozialabbau und Entdemokratisierung sind die Grundlagen der EU und ihrer Verträge. Die EU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Ein anderes, ein sozialeres und demokratischeres Europa ist nur jenseits der EU möglich.

Für Frieden!

Kriege sind wieder auf die Tagesordnung zurückgekehrt. Immer unverschämter und brutaler agieren NATO und EU-Staaten, um sich Rohstoffe und Einflusssphären zu sichern. Militärische Aggressionen werden dabei medial als „humanitäre Interventionen“ und „friedenssichernde Maßnahmen“ inszeniert.

Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Sie fliehen aus Ländern, in denen es Krieg und Verwüstung nicht geben würde, wenn USA, NATO und EU sie nicht destabilisiert hätten. Damit muss Schluss sein! Österreich muss seine Neutralität wieder ernst nehmen und darf sich nicht weiter an militaristischen Projekten wie den EU-Schlachtgruppen und der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“ beteiligen. Bomben bringen keinen Frieden!

Rüstungsexporte müssen gestoppt werden – der Islamische Staat kämpft auch mit europäischen Waffen. Österreich darf keine Durchfahrts- und Überflugsgenehmigungen für ausländische Streitkräfte mehr erteilen. TTIP und Co. müssen gestoppt werden. Der Freihandel stürzt die Länder des globalen Südens immer weiter in Armut und ökonomische Abhängigkeit.

Für Solidarität!

Wir allen haben ein Recht auf leistbare Wohnungen und Lebensmittel. Unsere Kinder haben ein Recht auf bestmögliche Bildung, unabhängig von ihrer Herkunft. Wir haben ein Recht auf ein gutes Gesundheitswesen und Hilfe, wenn wir nicht mehr für uns selbst sorgen können.

Ein funktionstüchtiges öffentliches Verkehrswesen, Wasser- und Energieversorgung, Abfallentsorgung sind ebenso unverzichtbar wie der Zugang aller zu Kommunikation und kulturellen Einrichtungen. 

Die Versorgung, Unterbringung und soziale Einbindung jener Menschen, die in Österreich Schutz vor Krieg und Verfolgung erhalten, wird zusätzliche Budgetmittel erfordern. Die hier angekommenen Menschen nicht zu betreuen, birgt ebensoviel Sprengkraft, wie die Kosten hierfür den arbeitenden Menschen aufzulasten oder soziale Leistungen zu streichen. Durch eine längst fällige Besteuerung der großen Vermögen ab einer Million Euro und eine Wertschöpfungsabgabe lassen sich zusätzliche Mittel für Bildung, Arbeit, Gesundheit und Soziales für alle Menschen lukrieren.

Wohin man auch schaut, zeigt sich: Der Kapitalismus hat und bietet keine Zukunft. Er muss überwunden werden!

Die KPÖ tritt für eine Wirtschaftsordnung ein, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt – und nicht die Profite. Am 1. Mai und allen anderen Tagen des Jahres.