Aller guten Dinge sind drei - KPÖ-Antrag gegen EU-Vertrag

Aller guten Dinge sind drei. Nach dem Nein der irischen Bevölkerung und den Entscheidungen der Präsidenten von Deutschland, Polen und Tschechien den Verfassungsvertrag aufs Eis zu legen, startet der KPÖ-Mandatar Mag. Andreas Fabisch am Donnerstag im Grazer Gemeinderat seinen dritten Versuch, um die Stadt Graz auf eine Ablehnung des EU-Vertrages zu verpflichten.
In einem Dringlichkeitsantrag fordert er, das Nein der irischen Bevölkerung zur Kenntnis zu nehmen und keine Versuche zu unternehmen, die gescheiterte EU-Verfassung wieder zu beleben.
Weiters verlangt die KPÖ die Durchführung von Volksabstimmungen bei allen künftigen EU-Verträgen.
Bereits am 15. November 2007 und am 10. April 2008 hatte Mag. Andreas Fabisch im Gemeinderat eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag gefordert. Die Entwicklung der letzten Wochen hat der KPÖ Recht gegeben.