05-12-23 Seit die Grazer Regierungskoalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ den Entwurf zum Budget 2024 präsentiert hat, kursieren einige Meldungen in den Grazer Medien. Speziell ÖVP-Stadtrat Kurt Hohensinner ventiliert einige Behauptungen, die im Faktencheck genauer unter die Lupe genommen werden.
30-11-23 Beständigkeit und Zuverlässigkeit in turbulenten Zeiten. „Es ist wichtig, dass die Stadt Graz auch unter wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen verlässlich und beständig bleibt. Es ist aber nicht nur für Graz wichtig, dass es für die vielen für die Bevölkerung notwendigen Aufgaben auch eine tragfähige finanzielle Ausstattung durch Bund…
28-11-23 Dass 0,4 Prozent bei den Lohnverhandlungen im Sozialbereich „den Unterschied zwischen Arbeitskampf und Feierlaune“ ausmachen, kritisiert KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich.
27-11-23 Land geht "Grazer Weg". "Die Tatsache, dass unser städtisches Gehaltsschema als Grundlage für das neue Schema dient, bestätigt unsere Vorreiterrolle bei der Bewältigung der jahrelangen Versäumnisse in diesem Berufsfeld", sagt Personalstadtrat Manfred Eber
23-11-23 Kürzungen von 691.000 Euro in dieser Periode. Die Politik spart bei sich selbst: Die Klubförderung für die Fraktionen im Grazer Rathaus wird nach 2022 und 2023 im kommenden Jahr ein weiteres Mal gesenkt.
23-11-23 KPÖ warnt vor Geschäftsfeld mit früheren Terminen und besseren Therapien. Sozial- und Gesundheitsminister Rauch hat mit dem Abschluss der Finanzausgleichsverhandlungen eine Gesundheitsreform auf den Weg gebracht, die im Kern viele notwendige Punkte anspricht. Ob sich diese Gesundheitsreform des grünen Bundesministers als Schritt in die richtige Richtung erweisen wird, ist allerdings…
23-11-23 Aufgrund der aktuellen finanziellen Herausforderungen, den im Pachtvertrag festgelegten zwingenden Investitionsanforderungen sowie dem kaum vorhandene Interesse an Führungen hat sich die Grazer Rathauskoalition entschlossen, den Pachtvertrag für die Burgruine Gösting mit 30. November 2023 zu kündigen.
22-11-23 Der Ausbau des Grazer Straßenbahnnetzes soll mit insgesamt 38 Millionen Euro vom Bund unterstützt werden. Die 50-Prozent-Förderung gilt für den Ausbau der Linien 1 und 5 sowie der Entlastung in der Innenstadt/Neutorlinie. Das Zweckzuschussgesetz wird nun im Parlament eingebracht. Die…
20-11-23 Über Maßnahmen gegen explodierende Wohnkosten und Teuerung beim täglichen Einkauf, über Neutralität und Frieden und darüber, ob die Gehaltsobergrenze für die KPÖ auch im Nationalrat gelten würde, hat das Grazer Stadtblatt mit dem KPÖ- Spitzenkandidaten Tobias Schweiger und Bürgermeisterin Elke…
19-11-23 Rede von Simon Gostentschnigg auf der KPÖ-Friedenskundgebung in Graz. Unter dem Motto „Die Waffen nieder!“ hat die KPÖ am 18. November in Graz zu einer Friedenskundgebung für einen gerechten Frieden im Nahen Osten aufgerufen. In seiner Rede ging Gemeinderat Simon Gostentschnigg auf die akutellen Ereignisse in Israel und Palästina, …
16-11-23 Pudel Albert wird von KPÖ-Tierschutzsprecherin Daniela Katzensteiner an der Leine geführt. Immer wieder hört man aber, dass das nicht alle Hundehalter:innen so machen. Vor allem am Rosenhain und im Leechwald kommt es immer wieder zu Beschwerden.